„Hohes Haus“ über BVT-Affäre, Peter Pilz‘ Rückkehr in den Nationalrat und Exit nach dem Brexit

Am 17. Juni um 12.00 Uhr in ORF 2

Wien (OTS) - Patricia Pawlicki präsentiert im ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 17. Juni 2018, um 12.00 Uhr in ORF 2 folgende Beiträge:

Aufregung um Aufklärung

Die umstrittene Hausdurchsuchung im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung liegt mittlerweile mehr als zwei Monate zurück, dennoch gibt es fast wöchentlich überraschende neue Details. Für die Opposition ein Grund, eine weitere Sondersitzung zum BVT zu beantragen. Im Zuge dieser Sitzung gingen die Wogen hoch, sexistische und fremdenfeindliche Zwischenrufe inklusive. Generell war der Umgang zwischen Regierungsparteien und Opposition rau und gereizt. Vielleicht ein Vorgeschmack auf den Untersuchungsausschuss, der im Herbst mit der Befragung der Auskunftspersonen beginnen wird? Kathrin Pollak berichtet.

Comeback mit Wunden

Peter Pilz ist wieder im Nationalrat! Mehr als ein halbes Jahr nach der Nationalratswahl und kurz nachdem die Staatsanwaltschaft Innsbruck ihre Ermittlungen wegen sexueller Belästigung eingestellt hat, kehrt Peter Pilz zurück – und ist nun der am längsten dienende Abgeordnete. Er möchte seine Rolle als Aufdecker wieder aufnehmen, vor allem in den Untersuchungsausschüssen um Eurofighter und die BVT-Affäre. Doch sein Wiedereinzug ging alles andere als reibungsfrei über die Bühne. Dem gingen heftige innerparteiliche Querelen in der Liste Pilz voraus und schließlich gab es noch einen massiven Protest der weiblichen Abgeordneten bei seiner Vereidigung. Claus Bruckmann war dabei.

Im Studio analysiert Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle die jüngsten innenpolitischen Ereignisse.

Exit nach dem Brexit

Das Europaparlament bereit sich auf die Zukunft ohne Großbritannien vor. Ende März nächsten Jahres, nach dem Brexit, werden 73 britische Abgeordnet aus dem Parlament ausziehen. In dieser Woche haben die Abgeordneten beschlossen, was mit den freien Sitzen im Plenarsaal passiert. Im Haus der EU-Volksvertreter ändert sich dann nicht nur die Sitzordnung: Auch die politischen Machtverhältnisse verschieben sich. Die Sozialdemokratische Fraktion etwa verliert gleich 20 Mitglieder aus Großbritannien. Der Brexit trifft dabei jene Briten ganz besonders, die sich auf eine Karriere in den EU-Institutionen eingestellt haben. Raffaela Schaidreiter hat mit Betroffenen im EU-Parlament in Straßburg gesprochen.

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