VPNÖ-Moser/Hackl zur Gruppe 0 des Voranschlages: Niederösterreich blickt positiv in die digitale Zukunft

Utl.: Breitbandausbau-Modell des Landes ist innovativstes Projekt in
Europa =

St. Pölten (OTS/NÖI) - „Niederösterreich blickt positiv in die
digitale Zukunft. Schon seit einigen Jahren werden bei uns Maßnahmen
gesetzt, damit die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher vom
digitalen Wandel profitieren. So gibt es eine enge Zusammenarbeit
zwischen Land Niederösterreich, der Wirtschaftskammer und der
Industriellen Vereinigung in diesem Bereich. Unser Ziel ist es, dass
wir den digitalen Wandel erfolgreich nutzen“, betonen die beiden
VP-Klubobmann-Stellvertreter Karl Moser und Kurt Hackl bei der
Budgetdiskussion des NÖ Landtages zur Gruppe 0.

Ein wichtiges Vorhaben im Zusammenhang mit der Digitalisierung ist
das „Haus der Digitalisierung“. „Dabei handelt es sich um ein
Digitalisierungsnetzwerk um die Kooperation und Vernetzung von
verschiedenen Akteuren aus Wirtschaft, Verwaltung und Forschungs-
oder Bildungseinrichtungen zu verbessern. In einem ersten Schritt
wurden Einrichtungen in St. Pölten, Krems, Klosterneuburg und Wiener
Neustadt miteinander verbunden, eine Ausweitung auf weitere
Knotenpunkte – auch im Ausland – ist in Folge vorgesehen. In einem
‚virtuellen Haus‘ wird es künftig Angebote für die verschiedenen
Zielgruppen – von der Forschung bis zu interessierten Bürgerinnen und
Bürger – geben. In einem dritten Schritt entsteht ein physisches
‚Haus der Digitalisierung‘ in Tulln, das nach der Fertigstellung im
Jahr 2021 die Zentrale dieses Netzwerkes sein wird“, so Hackl.

Die Grundlage um den digitalen Wandel zu nutzen ist ein
leistungsstarkes Breitband-Internet: „Seit 2017 wird in unseren vier
Breitband-Pilotregionen Thayatal, Triestingtal, Ybbstal und
Waldviertel Stadt/Land gebaut und in den kommenden Monaten werden
rund 35.000 Haushalte einen Anschluss erhalten. Auf unsere
Aktivitäten reagierte auch der private Markt mit einem Ausbau-Boom:
Waren im Jahr 2015 rund 226.000 Haushalte mit 100 Mbit/s versorgt, so
werden es 2019 bereits 343.000 Haushalte sein.“ Die Planungen für den
weiteren Ausbau laufen auf Hochtouren: „Um einen raschen und
effizienten Ausbau zu realisieren, gibt es Finanzierungsgespräche mit
privaten Investoren, dem Bund und der Europäischen Investitionsbank.
Niederösterreich hat wertvolle Vorarbeiten wie die Pilotnetze,
Planungsarbeiten sowie den Aufbau des Know-Hows geleistet, die jetzt
in ein Investitionsmodell eingebracht werden. Investoren können damit
in ein „funktionierendes Ausbaumodell“ investieren, so soll die
weitere Finanzierung sichergestellt werden. Es handelt sich dabei
europaweit um das innovativste Projekt in Sachen Breitbandausbau“, so
Moser.

Diese Vorgehensweise ermöglicht bei gleichzeitiger Reduktion des
Ansatzes von zehn auf zwei Millionen im Landesbudget einen
verzögerungsfreien Ausbau: „Die angesetzten zwei Millionen Euro für
das Jahr 2019 dienen dazu, Bundes- bzw. EU-Mittel zu hebeln, von
denen die NÖGIG aber auch andere Anbieter profitieren können. Das
innovative NÖGIG Modell spart Geld im Landesbudget und soll im
Ausbau das definierte Ziel 300.000 zusätzliche Haushalte mit 100
Mbit/s bis 2026 erreichen. Diese Vorgehensweise wurde auch in den
Ausschüssen so besprochen, ich möchte an dieser Stelle an die
Verantwortung der Grünen bei derartigen Zukunftsprojekten
appellieren, die sich vor der Arbeit im Ausschuss drücken und damit
inhaltlich – wie ihre Aussagen belegen – keinen sinnvollen Beitrag
leisten können“, erklären die beiden Klubobmann-Stellvertreter.

Gemeinden sind Wirtschafts- und Innovationsmotor
Zu den Leistungen der NÖ Gemeinden hielt KO-Stv. Moser fest: „Unsere
573 Gemeinden sind der Wirtschafts- und Innovationsmotor in den
Regionen unseres Landes. Pro Jahr werden 557 Millionen Euro von den
Gemeinden in den Gemeinden investiert, damit liegen wir mit einer
Investitionstätigkeit von 341 Euro pro Kopf im Bundesländervergleich
auf dem vierten Platz. Gerade die Finanzzuweisungen seitens des
Landes sind dabei wichtig. Dass hier eine enge Kooperation zwischen
Land und Gemeinden zugunsten aller Bürgerinnen und Bürgern besteht,
zeigen die Zahlen. So sind weist der Rechnungsabschluss 2017 744
Millionen Euro an direkten und indirekten Ausgaben des Landes für die
Gemeinden aus, davon alleine rund 100 Millionen Euro an
Finanzzuweisungen. Das zeigt klar, die funktionierende Partnerschaft
in Niederösterreich.“

Zu den Ergebnissen des Kommunalgipfels berichtete Moser: „Wir haben
im Zuge des Kommunalgipfels sozusagen einen Finanzausgleich im Land
geschaffen. Dabei haben sich die Vertreter der NÖ Städte und
Gemeinden mit dem Land auf für die Zukunft zentrale Punkte geeinigt
und uns bei der Sozialhilfeumlage, der Kinder- und Jugendhilfeumlage
sowie der NÖKAS-Umlage auf entsprechende Anpassungen für die
kommenden Jahre geeinigt. Dadurch wird Planungssicherheit für unsere
Gemeinden geschaffen, die durch die vereinbarten Summen einen großen
finanziellen Beitrag zum Gemeinwesen leisten.“ Ein weiteres Ergebnis
das aufgrund der Verhandlungen zwischen Land und Gemeindevertretern
erzielt werden konnte, so Moser, ist die Anpassung der
Standortbeiträge von Landeskliniken, die auch im Zuge des
Budget-Landtages beschlossen werden soll.

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | NNV

print