VPNÖ-Moser/Hackl zur Gruppe 0 des Voranschlages: Niederösterreich blickt positiv in die digitale Zukunft

Breitbandausbau-Modell des Landes ist innovativstes Projekt in Europa

St. Pölten (OTS/NÖI) - „Niederösterreich blickt positiv in die digitale Zukunft. Schon seit einigen Jahren werden bei uns Maßnahmen gesetzt, damit die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher vom digitalen Wandel profitieren. So gibt es eine enge Zusammenarbeit zwischen Land Niederösterreich, der Wirtschaftskammer und der Industriellen Vereinigung in diesem Bereich. Unser Ziel ist es, dass wir den digitalen Wandel erfolgreich nutzen“, betonen die beiden VP-Klubobmann-Stellvertreter Karl Moser und Kurt Hackl bei der Budgetdiskussion des NÖ Landtages zur Gruppe 0.

Ein wichtiges Vorhaben im Zusammenhang mit der Digitalisierung ist das „Haus der Digitalisierung“. „Dabei handelt es sich um ein Digitalisierungsnetzwerk um die Kooperation und Vernetzung von verschiedenen Akteuren aus Wirtschaft, Verwaltung und Forschungs-oder Bildungseinrichtungen zu verbessern. In einem ersten Schritt wurden Einrichtungen in St. Pölten, Krems, Klosterneuburg und Wiener Neustadt miteinander verbunden, eine Ausweitung auf weitere Knotenpunkte – auch im Ausland – ist in Folge vorgesehen. In einem ‚virtuellen Haus‘ wird es künftig Angebote für die verschiedenen Zielgruppen – von der Forschung bis zu interessierten Bürgerinnen und Bürger – geben. In einem dritten Schritt entsteht ein physisches ‚Haus der Digitalisierung‘ in Tulln, das nach der Fertigstellung im Jahr 2021 die Zentrale dieses Netzwerkes sein wird“, so Hackl.

Die Grundlage um den digitalen Wandel zu nutzen ist ein leistungsstarkes Breitband-Internet: „Seit 2017 wird in unseren vier Breitband-Pilotregionen Thayatal, Triestingtal, Ybbstal und Waldviertel Stadt/Land gebaut und in den kommenden Monaten werden rund 35.000 Haushalte einen Anschluss erhalten. Auf unsere Aktivitäten reagierte auch der private Markt mit einem Ausbau-Boom:
Waren im Jahr 2015 rund 226.000 Haushalte mit 100 Mbit/s versorgt, so werden es 2019 bereits 343.000 Haushalte sein.“ Die Planungen für den weiteren Ausbau laufen auf Hochtouren: „Um einen raschen und effizienten Ausbau zu realisieren, gibt es Finanzierungsgespräche mit privaten Investoren, dem Bund und der Europäischen Investitionsbank. Niederösterreich hat wertvolle Vorarbeiten wie die Pilotnetze, Planungsarbeiten sowie den Aufbau des Know-Hows geleistet, die jetzt in ein Investitionsmodell eingebracht werden. Investoren können damit in ein „funktionierendes Ausbaumodell“ investieren, so soll die weitere Finanzierung sichergestellt werden. Es handelt sich dabei europaweit um das innovativste Projekt in Sachen Breitbandausbau“, so Moser.

Diese Vorgehensweise ermöglicht bei gleichzeitiger Reduktion des Ansatzes von zehn auf zwei Millionen im Landesbudget einen verzögerungsfreien Ausbau: „Die angesetzten zwei Millionen Euro für das Jahr 2019 dienen dazu, Bundes- bzw. EU-Mittel zu hebeln, von denen die NÖGIG aber auch andere Anbieter profitieren können. Das innovative NÖGIG Modell spart Geld im Landesbudget und soll im Ausbau das definierte Ziel 300.000 zusätzliche Haushalte mit 100 Mbit/s bis 2026 erreichen. Diese Vorgehensweise wurde auch in den Ausschüssen so besprochen, ich möchte an dieser Stelle an die Verantwortung der Grünen bei derartigen Zukunftsprojekten appellieren, die sich vor der Arbeit im Ausschuss drücken und damit inhaltlich – wie ihre Aussagen belegen – keinen sinnvollen Beitrag leisten können“, erklären die beiden Klubobmann-Stellvertreter.

Gemeinden sind Wirtschafts- und Innovationsmotor
Zu den Leistungen der NÖ Gemeinden hielt KO-Stv. Moser fest: „Unsere 573 Gemeinden sind der Wirtschafts- und Innovationsmotor in den Regionen unseres Landes. Pro Jahr werden 557 Millionen Euro von den Gemeinden in den Gemeinden investiert, damit liegen wir mit einer Investitionstätigkeit von 341 Euro pro Kopf im Bundesländervergleich auf dem vierten Platz. Gerade die Finanzzuweisungen seitens des Landes sind dabei wichtig. Dass hier eine enge Kooperation zwischen Land und Gemeinden zugunsten aller Bürgerinnen und Bürgern besteht, zeigen die Zahlen. So sind weist der Rechnungsabschluss 2017 744 Millionen Euro an direkten und indirekten Ausgaben des Landes für die Gemeinden aus, davon alleine rund 100 Millionen Euro an Finanzzuweisungen. Das zeigt klar, die funktionierende Partnerschaft in Niederösterreich.“

Zu den Ergebnissen des Kommunalgipfels berichtete Moser: „Wir haben im Zuge des Kommunalgipfels sozusagen einen Finanzausgleich im Land geschaffen. Dabei haben sich die Vertreter der NÖ Städte und Gemeinden mit dem Land auf für die Zukunft zentrale Punkte geeinigt und uns bei der Sozialhilfeumlage, der Kinder- und Jugendhilfeumlage sowie der NÖKAS-Umlage auf entsprechende Anpassungen für die kommenden Jahre geeinigt. Dadurch wird Planungssicherheit für unsere Gemeinden geschaffen, die durch die vereinbarten Summen einen großen finanziellen Beitrag zum Gemeinwesen leisten.“ Ein weiteres Ergebnis das aufgrund der Verhandlungen zwischen Land und Gemeindevertretern erzielt werden konnte, so Moser, ist die Anpassung der Standortbeiträge von Landeskliniken, die auch im Zuge des Budget-Landtages beschlossen werden soll.

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