Christian Oxonitsch (SPÖ): Jenseitig, Herr Jenewein!

Letztklassige und ehrenrührige Behauptungen des freiheitlichen NR-Abgeordneten gegen Omar Al-Rawi sind nicht hinzunehmen.

Wien (OTS/SPW-K) - „In der gestrigen Sitzung des Nationalrats zeigte die FPÖ einmal wieder, warum mit ihr kein Staat zu machen ist“, stellt Wiens SPÖ-Klubvorsitzender Christian Oxonitsch fest. „Als hätte es noch eines Beweises bedurft, dass hinter dem scheinbar freundlichen Antlitz von Schwarz-Blau Hetze und Rabaukentum in voller Blüte stehen, leistete sich FPÖ-Mandatar Jenewein eine weitere unfassbare Entgleisung.“

Der blaue Abgeordnete hatte den Wiener Gemeinderat Omar Al-Rawi als „Einpeitscher“ antisemitischer Kundgebungen sowie als „politischen Arm des islamistischen Terrorismus“ verunglimpft. „Das ist nicht nur völlig an den Haaren herbeigezogen, sondern auch auf menschlicher Ebene jenseitig, Herr Jenewein“, so Oxonitsch. „Parlamentarische Immunität ist nicht dafür gedacht, schamlos ehrenrührige Behauptungen zu verbreiten.“

„Ich gratuliere der schwarz-blauen Regierung herzlich. Sie hat ein Klima geschaffen, in dem Abgeordnete Zwischenrufe aufgrund ihrer Herkunft aushalten müssen, und in dem engagierte Politiker als Terroristen bezeichnet werden dürfen“, greift Oxonitsch auch die unmanierlichen Attacken auf NR-Abgeordnete Alma Zadic auf. Den Grund dafür ortet der SP-Klubvorsitzende in einer gewissen Unzufriedenheit der Vizekanzler-Partei.

„Bei den Freiheitlichen sitzt der Stachel wohl tief, dass ihre Bemühungen im angeblichen ‚Kampf um Wien’ keine Früchte tragen. Schon seit Jahren versucht die FPÖ, die Wienerinnen und Wiener mit Angstmache und Desinformation auf ihre Seite zu ziehen. Aber ich kann beruhigt sagen: Es wird nichts nützen!“, so Oxonitsch. 

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