SPÖ-Schatz stellt Anfrage zu Polizisten-Verhalten in sozialen Netzwerken

Rassistische bis NS-verharmlosende Postings müssen Konsequenzen nach sich ziehen

Wien (OTS/SK) - Bilder von Wehrmachtssoldaten, Fake News, Teilen von „Identitären“-Postings und rassistischer Karikaturen. Über das Verhalten einzelner Polizisten haben Tages- und Wochenzeitungen in den letzten Monaten immer wieder berichtet. „Dass solche Inhalte von Polizisten in Österreich auf Facebook verbreitet werden, ist bedenklich“, erklärt Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur. Erst gestern wurde publik, dass ein Beamter aus Niederösterreich ein Bild mit Wehrmachts-Soldaten gepostet und sie als ‚Fachmänner für Hausbesuche‘ tituliert hat. „Wir werden mittels parlamentarischer Anfrage an den Innenminister eruieren, in welchem Ausmaß solche Inhalte verbreitet werden und wie innerhalb der Polizei damit umgegangen wird“, kündigt Schatz an. ****

Schatz ist sich sicher: Fälle wie jener des Beamten aus Niederösterreich oder des EGS-Chefs Preiszler schaden dem Ansehen der Polizei. „Wenn einzelne Polizeibeamte online Menschengruppen abwerten, rassistische Bilder verbreiten oder gar den Nationalsozialismus verharmlosen, muss es Konsequenzen geben. Polizeibeamte haben eine besondere Verantwortung“, so Schatz. Auch wenn es sich um Ausnahmefälle handelt, müssen diese ernst genommen werden.

„Es ist im Sinne der Polizei und hoffentlich auch im Sinne des Innenministeriums, zu wissen, ob, wie und warum Polizisten solche Inhalte posten und möglicherweise gefährliches Gedankengut verbreiten – und in welchem Ausmaß solche Fälle aufgetreten sind“, bekräftigt Schatz. Wenn Dimensionen bekannt sind, kann eruiert werden, ob es Lücken in der Ausbildung gibt oder welche weiteren Maßnahmen gesetzt werden müssen. (Schluss) mr/kg/mp

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