VP-Korosec ad KAV-Reform: Verschiebung ist neue Chance für nachhaltige Umgestaltung

Aufschub bezeichnend für momentanen Zustand des KAV – Reform längst überfällig – ÖVP bringt Forderungen in Prozess ein

Wien (OTS) - „Das Gesetz zur Umwandlung des KAV in eine Anstalt öffentlichen Rechts wird dem Gemeinderat im Herbst 2018 vorgelegt. Gesundheitsstadtrat Peter Hacker war genauso wie wir nicht von dem Gesetzesentwurf seiner Vorgängerin überzeugt. Dies ist leider auch bezeichnend für den momentanen Zustand des KAV. Fest steht: Die Reformen beim KAV sind mehr als überfällig und wir nehmen Stadtrat Hacker beim Wort, dass die Opposition bei der Reform involviert wird. Wir freuen uns jedenfalls bei der Umgestaltung des KAV konstruktiv mitzuarbeiten“, so ÖVP Wien Gesundheitssprecherin Gemeinderätin Ingrid Korosec.

Durch die neuerliche Einbringung des Gesetzesvorschlags wird die Umwandlung in eine Anstalt öffentlichen Rechts nun nicht wie geplant mit 1.1.2019 erfolgen, sondern erst im Laufe des Jahres 2019. „Damit haben wir nun wieder die Möglichkeit, unsere Forderungen im Gesetzesvorschlag vorzulegen und diesen nachhaltig mitzugestalten. Insbesondere die weiteren Kontrollmöglichkeiten durch den Gemeinderat sind uns dabei ein großes Anliegen. Wir erwarten uns volle Transparenz und Einbindung der Oppositionsparteien bei diesem Prozess“, so Korosec. Oberste Priorität hat für die Gesundheitssprecherin die Fertigstellung des Krankenhaus Nord. „Gerade dieser Bauskandal bedarf der vollen Aufklärung. Auch hier nehmen wir Stadtrat Hacker beim Wort, dass er Mitte Juni einen Bericht über den Stand des KH Nord vorlegt!“ 

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