Der Countdown läuft… In einem Jahr wählen wir Europa!

Wien (OTS/SPW) - In genau einem Jahr, am 26. Mai 2019, wählt Österreich ein neues Europaparlament. Deshalb liefert die SPÖ Sektion Brüssel ab nun monatlich Analysen und Fakten zu verschiedenen EU-Themen. „Wir wollen viele der Mythen und Legenden rund um die EU aufklären und zeigen, wie Europa sozialer, gerechter und demokratischer werden kann“, sagt die wiedergewählte SPÖ-Brüssel Vorsitzende Michaela Kauer.

Die SPÖ Sektion Brüssel hat in der Diskussion zum neuen Parteiprogramm der SPÖ viele Ideen für eine demokratischere EU eingebracht. Mehr Rechte soll es für das EU-Parlament geben. Etwa ein Initiativrecht sowie auch die Möglichkeit, Misstrauensanträge auch gegen einzelne Kommissionsmitglieder zu stellen. Für die Bestellung der Kommissionsmitglieder sollen die Mitgliedstaaten jeweils eine Kandidatin und einen Kandidaten vorschlagen. Viele Abläufe auf Ratsebene müssen transparenter werden. Der Ausschuss der Regionen soll zu einer echten Länder- und Städtekammer ausgebaut werden. Die Sozialpartner müssen mehr mitreden. Das EU-Kommunalwahlrecht für EU-BürgerInnen soll nach einer bestimmten Aufenthaltsdauer auch auf Drittstaatsangehörige ausgedehnt werden. „Unsere langfristige Vision ist eine europäische Republik mit einer klaren Gewaltenteilung, einer eigenen europäischen Verfassung und einer direkt gewählten Regierung“, sagte Kauer.

Fakten:

Bei der letzten Wahl lag die Beteiligung europaweit bei 42,61 Prozent. Ein wenig höher war sie mit 45,39 Prozent in Österreich. Mit dem Austritt Großbritanniens wird nicht nur die EU-Bevölkerung um rund 64 Millionen schrumpfen, auch das EU-Parlament wird kleiner. 27 der 73 britischen Sitze sollen auf die Mitgliedstaaten aufgeteilt werden. Österreich soll einen Sitz mehr bekommen und wird im nächsten EU-Parlament mit 19 Abgeordneten vertreten sein.


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Michaela Kauer
SPÖ Sektion Brüssel
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