Winzig: Unser Erfolgskurs mit Kanada wird zum Wohle der Klein- und Mittelbetriebe und der Mitarbeiter in Österreich fortgesetzt

ÖVP-Budgetsprecherin in der Aktuellen Europastunde des Nationalrats

Wien (OTS) - Uns ist wichtig, dass die Menschen in Österreich und in der EU einen nachhaltigen und würdevollen Arbeitsplatz haben. Nicht nur die Klein- und Mittelbetriebe, sondern auch unsere Konzerne haben verantwortungsvolle Mitarbeiter, wies heute, Mittwoch, ÖVP-Budgetsprecherin Dr. Angelika Winzig das "pauschale Bashing der SPÖ" in diesem Zusammenhang anlässlich der Aktuellen Europastunde im Nationalrat zurück. Die SPÖ diskreditiert damit alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die in diesen großen Unternehmen arbeiten.

Unser Ziel ist, in Österreich und der EU Arbeitsplätze bei geänderten Rahmenbedingungen zu schaffen. "Wer hätte vor drei Jahren unter US-Präsident Obama gedacht, dass Handelsmauern aufgezogen werden oder Großbritannien aus der EU austreten will? Und wir schaffen dies, indem wir die Globalisierung aktiv gestalten, wie wir es beispielsweise mit Kanada gemacht haben", so Winzig weiter.

CETA befindet sich seit acht Monaten in der vorläufigen Anwendung und die Weltuntergangsprophezeiungen seien nicht eingetreten, verwies die Abgeordnete auf die bestehende Regulierungshoheit der Staaten. Auch die Daseinsvorsorge für öffentliche Dienstleistungen ist nicht gefährdet und die Arbeitnehmerrechte wurden nicht untergraben. Im Gegenteil: Kanada habe acht ILO-Kernarbeitsnormen ratifiziert. Auch der Investitionsschutz wurde vernünftig geregelt. Es wurde auch ein Streitbeilegungsmechanismus mit Gerichtssystem und zwei Instanzen eingerichtet. Die 15 Richter sind unabhängig und hoch qualifiziert.

CETA sei vor allem für Klein- und Mittelbetriebe von Vorteil, hob Winzig einen Winzer mit drei Mitarbeitern aus Niederösterreich, einen Käseproduzenten aus Tirol mit zehn Mitarbeitern und einen Obst- und Gemüseveredelungsbetrieb hervor. "Sie haben die Chance genutzt, erfolgreiche Geschäftsbeziehungen mit Kanada aufzubauen."

"Wohlstand und unsere Sozialsysteme hängen massiv von den Exportanstrengungen unserer Unternehmer ab", zeigte Winzig für den Zick-Zack-Kurs von SPÖ-Chef Kern kein Verständnis. "Unser Erfolgskurs mit Kanada wird zum Wohle der Klein- und Mittelbetriebe und der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Österreich fortgesetzt", schloss die Abgeordnete.
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