Faschismus-Verherrlichungen bei Ustaša-Gedenken in Bleiburg/Pliberk

ÖH Uni Wien fordert Verbot des rechtsextremen Treffens

Wien (OTS) - Trotz der im Vorfeld angekündigten strengeren Kontrollen von Faschismus-verherrlichenden Symbolen kam es beim diesjährigen Ustaša-Gedenken in Bleiburg/Pliberk erneut zu zahlreichen Übertritten. Die zuständige Polizei spricht von sieben Festnahmen und neun Anzeigen aufgrund des Verbotsgesetzes, laut Medienberichten kam es aber oftmals zu keinem Eingreifen der Exekutive bei strafrechtlich relevantem Verhalten durch Teilnehmende. Lena Köhler (GRAS) vom Vorsitzteam der ÖH Uni Wien kritisiert den fahrlässigen Umgang der Behörden: „Vom Anfang bis zum Schluss begleiteten einschlägige faschistische Symbole die von der Erzdiözese Gurk genehmigte Veranstaltung. Trotz zahlreicher von der Kärntner Kirche und den Behörden angekündigter Auflagen blieb der Charakter des Ustaša-Treffens genauso wie in den vergangenen Jahren: stramm rechtsextrem."

Die ÖH Uni Wien fordert deswegen die Behörden dazu auf, endlich Konsequenzen zu ziehen und dieses rechtsextreme Treffen zu verbieten anstatt es weiterhin zu tolerieren und zu verharmlosen. Dazu kommentiert Sandra Velebit (VSStÖ): "Die Ustaša waren kroatische Faschist_innen, die mit den Nazis kollaborierten. Diese Veranstaltung ist klar rechtsextrem und wird als Gedenkveranstaltung maskiert. Somit schützt die katholische Kirche Rechtsextreme!"

Die ÖH Uni Wien fordert darüber hinaus das Verbot der Ustaša-Flagge, die von der Waffen-SS als Ärmelabzeichen verwendet wurde und somit unter das Verbotsgesetz fallen sollte, wie das Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstandes bereits mehrmals betont hat. "Ob in Österreich oder anderswo: Wir stellen uns gegen jeden Nationalismus und Neofaschismus, egal aus welcher Ecke er hervortritt!" so Magdalena Taxenbacher (KSV-LiLi). Auf der Website  no-ustasa.at werden weitere  Gründe  und Informationen geliefert, weshalb das Treffen verboten werden sollte.

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