KO Hirz: Landtagsvorschau: Aktuelle Stunde zu Ausstieg aus Risiko-Pestiziden und Bienenschutz

Dringlicher Antrag zu einheitlichem Jugendschutz, mündliche Anfrage zu Rückkehr des Wolfes

Linz (OTS) - Grüner Schwerpunkt: Verbot von Risiko-Pestiziden:
aktuelle Stunde mit dringlichem Antrag – Appell zum Schulterschluss aller Fraktionen

Dieser Landtag steht im Zeichen des überfälligen Ausstiegs aus Risiko-Pestiziden und des Bienenschutzes. Die Grünen haben zu diesem Thema eine Aktuelle Stunde initiiert. Diese steht unter dem Motto „Damit Oberösterreich aufblüht“ und ist die logische Fortsetzung der laufenden Grünen Frühjahrskampagne mit gleichem Namen. Im Zuge der Aktuellen Stunden werden die Grünen einen dringlichen Antrag einbringen, mit dem sie einen schrittweisen Ausstieg aus Pestiziden mit besonderem Gefahrenpotential fordern. Konkret fordern die Grünen:

  • Eine Strategie zur Verbesserung der Lebensgrundlagen von Bienen, Schmetterlingen und anderen Insekten und Vögeln sowie ein Verwendungsverbot von Glyphosat
  • Ein Gesamtverbot der Neonikotinoide, keine Zulassung riskanter Ersatzprodukte und ein Verbot des Pestizid Wirkstoffs Glyphosat
  • Förderung von umweltfreundlichen Pflanzenschutzmaßnahmen inklusive des Ausbaus der Biolandwirtschaft

Nach jahrzehntelangem Einsatz von Pestiziden und Verharmlosung der Folgen, ist nun klar: Pestizide schaden Mensch und Umwelt. Sie sind mitverantwortlich für das Insektensterben, den Rückgang der Bestäubung von Nutzpflanzen und somit auch eine Bedrohung für die Menschen.

Die EU hat zwar nun die drei gefährlichsten Insektengifte verboten. Das ist ein Erfolg aber dennoch nur ein Zwischenschritt. Denn viele weitere gefährliche Pestizide bleiben am Markt. „Es muss schrittweise einen gänzlichen Ausstieg aus Risiko Pestiziden. Darauf arbeiten wir Grüne mit unserem Antrag hin. Ich appelliere an die anderen Fraktionen diesen Antrag mitzutragen. Wir wollen einen Schulterschluss aller Parteien, denn es geht um die Gesundheit der Menschen, um den Schutz der Tiere und eine intakte Pflanzenwelt. Oberösterreich sollte in dieser wichtigen Causa an einem Strang ziehen", betont der Klubobmann der Grünen OÖ, LAbg.Gottfried Hirz.

Grüner dringlicher Antrag: Oberösterreich muss einheitliches Jugendschutzgesetz mittragen und damit einer Blamage entgehen.

Oberösterreich droht aus dem geplanten einheitlichen Jugendschutz auszuscheren und steuert auf eine Blamage zu. Denn FP Landesrat Podgorschek stellt sich gegen die geplante Ausdehnung der Ausgehzeiten. Die Grünen fordern mit einem dringlichen Antrag eine Novellierung des OÖ. Jugendschutzgesetzes, die dem Ergebnis der Konferenz der LandesjugendreferentInnen entspricht und damit eine bundesweite Vereinheitlichung des Jugendschutzes ermöglicht. Hirz:
„Andere Bundesländer zeigen vor, dass ein gemeinsames Vorgehen kein Problem ist. Auch die Kinder- und Jugendanwaltschaft unterstützt die Vereinheitlichung. Nur die FPÖ OÖ ist dagegen und schert hier aus. Das ist unverständlich“, betont Hirz. Zudem wird damit auch der angebliche Reformwille Oberösterreich schwerst in Frage gestellt. „Denn statt Bürokratie abzubauen, stellt sich die FPÖ gegen die Vereinheitlichung und hält vorgestrigen Hürden fest“.

Grüne mündliche Anfrage: an LR Hiegelsberger: wie verschaffen wir dem Wolf konfliktfreien Lebensraum in Oberösterreich?

Der Wolf ist nach Oberösterreich zurückgekehrt. Das ist Faktum, grundsätzlich erfreulich, bringt jedoch auch Herausforderungen und löst mitunter bei Manchen Besorgnis aus. Mit einer mündlichen Anfrage will Klubobmann Hirz von Landesrat Hiegelsberger die weitere Vorgangsweise erfahren. Konkret welche Maßnahmen sind geplant, damit der Wolf in Oberösterreich seinen Platz im Ökosystem möglichst konfliktfrei wieder einnehmen kann.
Hirz: „Den Wolf vor allem als Bedrohung zu sehen, ist der falsche Zugang. Es geht nur darum, wie wir mit seiner Rückkehr umgehen. Wir müssen dafür sorgen, dass der Wolf in Oberösterreich seinen Lebensraum bekommt. Dafür müssen Politik, ExpertInnen und Interessensgruppen an einem Strang ziehen“.

Rückfragen & Kontakt:

Die Grünen Oberösterreich, Mag. Markus Gusenbauer, Pressereferent, Tel.: 0664/831 75 36, mailto: max.gusenbauer@gruene.at, http://www.ooe.gruene.at

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