TIROLER TAGESZEITUNG "Leitartikel" vom 15. Mai 2018 von Manfred Mitterwachauer "Das Verliererimage wegverhandeln"

Innsbruck (OTS) - Kommt es zur Neuauflage der Viererkoalition in Innsbruck, startet sie mit einem großen Handicap: Sie bestünde aus einem Sieger, aber drei Verlierern. Das könnte den Grünen mit Neo-Bürgermeister Georg Willi einiges an Schub kosten.

Bereits am Freitag will der designierte neue Innsbrucker Bürgermeister Georg Willi (Grüne) seine Viererkoalition unter Dach und Fach bringen. Die Verhandlungen starten heute. Die Frage, ob Grüne, Für Innsbruck, ÖVP und SPÖ einen Koalitionspakt bis 2024 auf die Beine stellen können, ist die eine. Die andere, was Willi dadurch gewonnen hat. Denn gelingt es Willi, seine Wunschkoalition in die Verlängerung zu schicken, hat er bis auf Weiteres nur eines geschafft: sich drei Verlierer um den grünen Hals zu hängen.
FI, ÖVP und SPÖ wurden bei der Gemeinderatswahl vom Wähler abgewatscht. Zusammen fuhren sie ein Minus von knapp 19 Prozent ein. Mehr, als die FPÖ – mit 18,56 % neue zweitstärkste Fraktion hinter den siegreichen Grünen (24,16 %) – in Summe erzielen konnte. Seither hängt dieses Trio politisch in den Seilen. Allen voran Für Innsbruck. Die Niederlage von Christine Oppitz-Plörer traf die Gelben ins Mark. Von ihrer Geburtsstunde 1994 an besetzten sie das Bürgermeisteramt. Seit ihrer Hochblüte mit über 36 Prozent (2000) hat sich die jetzt ehemalige Bürgermeisterfraktion auf nunmehr knapp 16 Prozent mehr als halbiert. Im Gegensatz zu SPÖ und ÖVP, wo entweder bereits Köpfe ausgetauscht bzw. Reformprozesse angekündigt wurden, steht die FI-Fraktion geschlossen hinter Oppitz-Plörer. Noch. Denn wie sehr es der Harmonie einer Kommune zuträglich ist, wenn abgewählte Bürgermeister weiter im Gemeindeparlament werken –, dafür genügt ein Blick über den Innsbrucker Tellerrand.
Im Unterschied zu 2012 stehen die Regierungsverhandlungen für drei der vier möglichen Koalitionäre also nicht im Zeichen des Aufbruchs, sondern ihnen geht es darum, ihr Verliererimage wegzuverhandeln. Und das ist für Willi gefährlich. Weil er nach dem Ausschluss der FPÖ keine andere Option als die Kooperation mit der Achse der Verlierer hat. Im Falle eines Scheiterns schwebt nach wie vor die Option einer Koalition rechts der Mitte aus FI, ÖVP und FPÖ wie ein Damoklesschwert über den Köpfen des grünen Verhandlungsteams. Willi wird daher Zugeständnisse machen müssen. Das fängt mit der Abgabe gleich beider Vizebürgermeisterposten an und könnte mit (zu) großen inhaltlichen Zugeständnissen enden. Willi hat im Wahlkampf viel versprochen – vieles davon muss er jetzt einhalten. Wenn nicht, ist der positive Schub, den er derzeit spürt, schnell vorbei. Dann liefen auch die Grünen Gefahr, trotz eines Bürgermeisters die Koalitionsverhandlungen de facto verloren zu haben.

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