TIROLER TAGESZEITUNG AM SONNTAG "Leitartikel" Sonntag, 6. Mai 2018, von Alois Vahrner: "Alles ist möglich bei Koalitionen"

Mit Salzburg wird das Koalitions-Farbenspiel in Österreich noch bunter: Probleme damit hat bzw. macht sich im Gegensatz zu den Ländern nur die Bundespolitik.

Innsbruck (OTS) - Große Koalitionen von Rot und Schwarz im Bund und Proporzregierungen (den Parteien standen je nach Stärke automatisch Regierungssitze zu) in den Bundesländern: Die meisten Länder haben den Proporz gekippt, im Bund wurden die großen Koalitionen immer kleiner und gerade in der jüngeren Vergangenheit zum Synonym für lähmenden Streit und Stillstand.
Die Zeit der Koalitions-Eintönigkeit ist aber ohnehin vorbei: Mit Blick auf die insgesamt zehn Regierungen im Bund und den Ländern gibt es acht (!) verschiedene Koalitions- bzw. Regierungszusammensetzungen. Im Bund ist Schwarz-Blau für die SPÖ ein rotes Tuch, auf Länderebene ist aber praktisch alles mehr oder minder reibungslos möglich: SPÖ-Landeshauptleute koalieren je einmal mit ÖVP (Kärnten), Grünen (Wien) und auch der FPÖ (Burgenland). Die ÖVP regiert zweimal mit den Grünen (Tirol und Vorarlberg) und je einmal mit SPÖ (Steiermark) und FPÖ (Oberösterreich). In Niederösterreich gibt es (die ÖVP hat eine absolute Mehrheit) Übereinkommen mit den laut Proporz in der Regierung sitzenden Roten und Blauen. In Salzburg kommt jetzt mit der schwarz-grün-pinken „Dirndl-Koalition“ (also erstmals mit den NEOS) eine ganz neue Variante hinzu.
Was bedeuten die jüngsten Länder-Koalitionsbildungen für die Bundeskoalitionäre? Für die FPÖ vor allem, dass sie trotz Zugewinnen von den Schwarzen in Tirol und Salzburg eindeutig nicht gewollt wurden, was Bundeskanzler Sebastian Kurz wohl wegen der kaum erfreuten FPÖ-Spitze einigen koalitionsinternen Erklärungsbedarf beschert hat. Die ÖVP-Länder ticken zudem viel mehr schwarz als türkis, was angesichts der gestärkten Landeschefs die angekündigten Reformen für die Bundesregierung wohl noch weiter erschweren wird.

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