Kunasek: Rasche und vollständige Aufklärung

Minister hat Untersuchungskommission eingesetzt

Wien (OTS) - Die Stadtzeitung „Der Falter“ hat über Vorfälle, die sich im September 2012 am Golan ereignet haben, berichtet. Dabei werden Vorwürfe gegen Österreichische UN-Soldaten erhoben. Verteidigungsminister Mario Kunasek hat bereits am Freitag, den 27. April die Disziplinarabteilung des BMLV beauftragt, die Vorfälle zu untersuchen und dazu eine Untersuchungskommission eingesetzt. Kunasek: “Ich möchte so schnell wie möglich wissen, was im September 2012 tatsächlich passiert ist. Die Vorfälle werden lückenlos und minutiös aufgeklärt werden.“ Die Untersuchung muss bis Ende Mai abgeschlossen sein.

Der Vorfall war in dieser Dimension erst durch Fotos und Videos, die dem Falter zugespielt wurden, bekannt geworden. Die Ausübung von Befugnissen im Auslandseinsatz erfolgt auf der Grundlage des § 6a Auslandseinsatzgesetz, einer missionsspezifischen Verordnung der Bundesregierung. Im konkreten Fall handelt es sich um die UNDOF-Verordnung (Verordnung der Bundesregierung über die Befugnisse der zum Auslandseinsatz auf die Golanhöhen entsendeten Personen, BGBl II Nr. 188/2012) sowie einer Taschenkarte für den Soldaten.

Die Kommission wird prüfen, ob gegen Einsatzregeln, den sogenannten Rules of Engagement der Mission UNDOF verstoßen wurde und dadurch etwaige Straftatbestände verwirklicht wurden.

Den betroffenen Soldaten wird bei Bedarf Rechtshilfe beigegeben.

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