Budget - Drozda: KünstlerInnen und Kultureinrichtungen sind mit realen Kürzungen konfrontiert

SPÖ-Kultursprecher kritisiert Kulturminister Blümel – „Stillstand und Desinteresse“

Wien (OTS) - Das Budget für Kunst und Kultur mit den vorgesehenen 556,6 Mio. Euro für 2018 und 455,1 Mio. Euro für 2019 schaut auf den ersten Blick ok aus, sagt SPÖ-Kultursprecher Thomas Drozda. Bei einem zweiten Blick trübt sich der Eindruck freilich ein. Denn real stehen den KünstlerInnen und Kultureinrichtungen erhebliche Kürzungen ins Haus. Das Budget wird laut dem Finanzrahmen bis 2022 weit unter der Inflation steigen. Bei der Annahme von 1,9 Prozent Inflation bleiben die Mittel für Kunst und Kultur bis 2022 um 124 Mio. Euro zurück, rechnete Drozda am Dienstag bei der Budgetdebatte im Nationalrat vor. ****

Diese realen Kürzungen werden sowohl die KünstlerInnen als auch die Kultureinrichtungen treffen, sie werden nicht an der guten Konjunktur teilhaben können, so Drozda. Er kritisierte auch, dass der Ankündigungspolitik des Regierungsprogramms die reale und finanzielle Grundlage fehlt.

Denn es seien durchaus auch ambitionierte Vorhaben im Programm, darunter die Förderung der verstärkten Auseinandersetzung mit Kunst und Kultur von Jugendlichen, die Kulturstiftung, das Zentraldepot, die Stärkung von Kulturinitiativen - aber die Ausschussberatungen haben gezeigt, dass es dafür kein Budget gibt. „Das Regierungsprogramm ist eine Schimäre“, sagte der SPÖ-Kultursprecher.

In dieses Bild fügt sich auch Kulturminister Blümel, dem es in den Diskussionen im Budgetausschuss erkennbar an Interesse für den Gegenstand seines Ministeriums fehlte, so Drozda weiter. Er wirft dem Minister „Stillstand und Desinteresse“ vor. Zu den Bundesmuseen, der Reform des Denkmalamts, der Digitalisierung habe Blümel keine Konzepte aufbieten können, sondern nur immer wieder den Satz „Wir sehen uns das an“.

Zum Schluss interpretierte Drozda die Abwesenheit von Blümel bei der heutigen Diskussion über das Kulturbudget auch nicht gerade als vertrauensbildend. Drozda: „Budget ist in Zahlen gegossene Politik. Termine sind in Zeit gegossenes Interesse.“ Blümels Fehlen sei freilich „auch ein Statement. Offenbar hat er andere Prioritäten“.

Der Kulturausschuss des Nationalrats wird im Mai wieder tagen und sich mit mit Bundesmuseen, Bundesdenkmalamt, Baukultur, Bibliotheken, Kunststiftung und der Filmförderung auseinandersetzen, kündigte Drozda an, verbunden mit besten Grüßen an den Kulturminister und: „Vielleicht hat er sich bis dahin ja alles einmal angeschaut.“ (Schluss) mr/wf/mp

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