NEOS: Die EU hat mit Macron einen Verbündeten gewonnen

Angelika Mlinar: „Rechtsstaatlichkeit und liberale Demokratie als europäische Werte haben sich erfreulicherweise als zentrale Punkte in Emmanuel Macrons Rede wiedergefunden“

Wien (OTS) - Nach dem flammenden Appell des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron für die Europäische Union zeigt sich die NEOS-Europaabgeordnete, Angelika Mlinar, sehr zufrieden: „Es ist erfreulich, wie bedingungslos sich Emmanuel Macron für das gemeinsame Europa, für die Europäische Union und den europäischen Binnenmarkt einsetzt.“ Sie begrüße seinen Aufruf zu mehr Selbstbewusstsein Europas im Gemeinsamen und nicht im Rückzug auf nationale Positionen: „Europa hat als zentralen Wert die liberale Demokratie. Macrons Ansatz, diese als `conditio sine qua non` hervor zu streichen, ist mehr als willkommen. Vor allem angesichts des Erstarkens konservativer, protektionistischer und nationalistischer Politik in Teilen Europas,“ so Mlinar. 

„Seine Rede wird bei EU-Skeptikern und Populisten sicher auf Kritik stoßen, für Europa ist es aber ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Auch seine Bereitschaft, mehr zu Europa beizutragen, in dem Frankreich mehr ins EU Budget einzahlt, ist zu begrüßen. Wie EU Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker richtig anmerkte: Frankreich ist zurück in der EU.“ 

Um das gemeinsame Projekt Europa auch hinsichtlich der Parlamentswahlen im Jahr 2019 voranzutreiben und die Europäer_innen mehr von Europa zu überzeugen, müssen nun auch Dinge wie die Bankenunion, die gemeinsame Sicherheits- und Außenpolitik (aktuelles Beispiel sei die Intervention in Syrien) und ein gemeinsames Asylsystem rasch finalisiert werden, so Mlinar. 

„Macron sieht als Herz der europäischen Demokratie das Europäische Parlament. Das freut mich als eine von 751 EU-Abgeordneten sehr. Auch seine neuerliche Forderung nach transnationalen Listen und Spitzenkandidaten bei Europa-Wahlen unterstreicht seine pro-europäische Haltung. Mit Macron haben wir nun einen wichtigen Fürsprecher für die parlamentarische Demokratie in Europa gewonnen,“ so Mlinar abschließend.

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