Wölbitsch/Mahrer: ÖVP Wien präsentiert Sicherheitsoffensive „Für ein sicheres Wien.“

Sicherheitsoffensive der ÖVP Wien unter www.sichereswien.at mit Sicherheitssprecher Karl Mahrer – Masterplan für Unsicherheitszonen in Wien gefordert

Wien (OTS) - „Wir nehmen die Ängste und Sorgen der Bevölkerung ernst und setzen uns damit sachlich und mit konkreten Lösungsansätzen auseinander. In Wien ist Sicherheitspolitik jedoch das Stiefkind der rot-grünen Stadtregierung“, erklärt Stadtrat Markus Wölbitsch im Rahmen der Präsentation der Sicherheitsoffensive „Für ein sicheres Wien.“ gemeinsam mit dem neuen Sicherheitssprecher der ÖVP Wien Abg.z.NR Karl Mahrer. „Als ÖVP Wien kämpfen wir in dieser Stadt seit jeher für so viel Freiheit wie möglich und so viel Ordnung wie nötig. Maximale mögliche Freiheit ist unser Anspruch, Sicherheit die dazu notwendige Voraussetzung. Denn wer Freiheit schaffen möchte, muss Sicherheit geben“, so Wölbitsch. Aufgabe der Politik ist es dabei, die objektive Sicherheit zu erhalten und zu verbessern und das subjektive Sicherheitsgefühl der Menschen zu unterstützen und zu stärken. Während es in Wien Parteien gibt, die bewusst Ängste schüren, um daraus politisches Kleingeld zu schlagen oder Parteien, die alles beschönigen und vor unangenehmen Wahrheiten konsequent die Augen verschließen, unterstützt die ÖVP Wien im Rahmen der Sicherheitsoffensive „Für ein sicheres Wien.“ die Menschen dabei, Lösungen für ihre sicherheitspolitischen Anliegen zu finden und damit auch ihr subjektives Sicherheitsgefühl zu verbessern. Unter www.sichereswien.at können die Wienerinnen und Wiener ihre Anliegen einsenden, Telefonsprechstunden mit dem als Sicherheits-Ombudsmann wirkenden Karl Mahrer in Anspruch nehmen oder auch im Rahmen der Sicherheitstour der ÖVP Wien an Diskussionen und Gesprächen teilnehmen. 

Karl Mahrer fordert von Rot-Grün einen „Masterplan für die Unsicherheitszonen“ in der Stadt ein, die von ordnungsrechtlichen, technischen, baulichen, personellen und kommunikativen Maßnahmen bis hin zu Investitionen in die soziale Infrastruktur reichen. Gerade im öffentlichen Raum gibt es Stadtteile, in denen dringend konkrete Maßnahmen notwendig sind, wie etwa am Praterstern, der Praterstraße, entlang der U6, dem Brunnenviertel oder dem Floridsdorfer Bahnhof. „Die Polizei leistet großartige Arbeit kann aber nur als buchstäblicher Feuerlöscher fungieren“, so Mahrer. Neben der notwendigen und auch kontinuierlich erforderlichen Polizeipräsenz und intensiver Sozialarbeit soll auch mit „phantasievollen baulichen und technischen Maßnahmen vor Ort“ Präventionsarbeit geleistet werden. „Wir wollen damit sicherstellen, dass in Wien – so wie in anderen europäischen Städten – „No-Go-Zonen“ verhindert werden, in die sich die Polizei nur mehr mit Sondereinheiten hineintraut“, so der ÖVP-Sicherheitssprecher. Deshalb ist es notwendig, über ordnungsrechtliche Maßnahmen wie etwa ein Alkoholverbot zu diskutieren, sich hier Best-Practise-Beispiele wie am Bahnhof Wien Mitte anzusehen und dann entsprechende Entscheidungen zu treffen. Gemeinsam mit der ÖVP Leopoldstadt läuft zum Hotspot Praterstern eine Umfrage, um die Bürgerinnen und Bürger zur aktuellen Situation zu befragen. Dringend notwendig ist die verstärkte Kommunikation mit den Betroffenen, „die derzeit nicht stattfindet“, so Mahrer in Richtung rot-grüner Stadtregierung.  

Die ÖVP Wien startet die Sicherheitsoffensive „Für ein sicheres Wien.“, um einen konstruktiven Beitrag zu leisten, damit sich die Menschen in der Stadt wieder sicherer und ernst genommen fühlen, so Stadtrat Markus Wölbitsch. Das hat die ÖVP Wien bereits beim Thema Gewalt an den Schulen bewiesen. Die Stadt Wien ist mittlerweile aufgewacht und organisiert dazu einen Runden Tisch – es fehlt aber noch immer ein ganzes Bündel an Maßnahmen, wie etwa die Erhebung von solidem Zahlenmaterial, die Aufstockung des Unterstützungspersonals und eine flächendeckende, strukturierte und standardisierte Gewaltprävention analog zur Verkehrserziehung an den Schulen. „Sicherheit ist nicht nur die Aufgabe einer Organisation wie der Polizei, sondern muss ganzheitlich, umfassend und vor allem präventiv angegangen werden.“ Dazu fehlt allerdings nach wie vor ein Sicherheitsstadtrat in der Stadt. Die kommende Regierungsumbildung im Mai ist deshalb eine Chance für Bürgermeisterkandidat Ludwig, tatsächlich einen Sicherheitsstadtrat einzusetzen, so Markus Wölbitsch: „Ludwig muss Klartext sprechen und das Thema Sicherheit auf die Agenda bringen.“

 

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