LHStv. Schnabl: SPÖ begrüßt Bekenntnis zu Wirtschaftlichkeit und wird Weg zur Digitalisierungs-Nr. 1 vorantreiben

ÖVP fügt sich SPÖ-Forderungen aus dem Arbeitsübereinkommen

St. Pölten (OTS) - Eine massive Beschleunigung der Digitalisierungs-Initiative war Grundforderung der SPÖ NÖ in ein Arbeitsübereinkommen mit der ÖVP einzuwilligen. „Es ist sehr erfreulich, dass die ÖVP nun endlich unserem Betreiben beigetreten ist. Ich will das Land NÖ als Nummer 1 in allen Bereichen sehen. Speziell gilt es Niederösterreich aber fit zu machen für die Zukunft. Jeder der jetzt schläft bekommt in wenigen Jahren schon die Rechnung präsentiert“, so LHStv. Franz Schnabl.

Es gelte sofort „die Füße in die Hand zu nehmen“ und die Anstrengungen zu verstärken, so Schnabl voller Elan. Die Attraktivität des Wirtschaftsstandorts hänge von der Innovativität der niederösterreichischen Digitalisierungs-Schritte ab – und es müssten nun Elefantenschritte folgen, um nicht anderen Regionen gegenüber massiv an Boden zu verlieren. Davon würden letztendlich viele Arbeitsplätze abhängen.

Schnabl betont weiter: „Die ÖVP muss sich endlich aus den Nebenschauplätzen verabschieden und sehen, dass sie uns auf Bundesebene sehenden Auges wirtschaftlich in allen Rankings ins Bodenlose abstürzen lässt. Man unterhält sich köstlich über die Verwendung des Pannenstreifens als billige dritte Fahrspur, einer Hebung des Tempolimits, etc. – von der Wirtschaftsministerin ist jedoch keine Spur.“

Also müsse sich die ÖVP NÖ endlich von den Lippen Bundeskanzler Kurz lösen und „in die Hände spucken“ wenigstens die Region Niederösterreich gemeinsam für die Zukunft zu rüsten. Dazu gehöre auch die Sanierung der Landesfinanzen. Daher höre man mit Wohlwollen, dass sich die ÖVP der SPÖ-Forderung anschließe diese in Ordnung zu bringen und den auferlegten Budgetpfad einzuhalten. „Auch das zählt zur Zukunftsfitness. Denn nur eine Kasse mit Spielraum gewährleistet für die LandesbürgerInnen - durch Zusatzangebote, wie den ganztägigen, kostenlosen Kindergarten, ein 365 Euro-Öffi-Ticket, etc - attraktiv zu bleiben. „Wir wollen im System sparen und die Förderlandschaft durchleuchtet wissen, um Geld frei zu bekommen für unbedingt notwendige Schritte, um Niederösterreich nach vorne zu bringen. Bei Investitionen, die Menschen fit für den Arbeitsmarkt machen oder der besten Bildung für unsere Kleinsten darf der Sparstift jedoch nicht angesetzt werden. Das würde den Vorteil der rascheren Digitalisierung sofort wieder zunichtemachen“, gibt Schnabl abschließend zu bedenken.

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