Rekord-Bahninvestitionen sichern pro Jahr 56.000 Arbeitsplätze

Bundesminister Norbert Hofer gibt im Bundesrat klares Bekenntnis zum Ausbau der Bahn-Infrastruktur

Wien (OTS) - Als ein „Paket, das den wirtschaftlichen Standort Österreich weiter stärkt und zur Umsetzung der integrierten Klima- und Energiestrategie beiträgt“, bezeichnete Verkehrsminister Norbert Hofer heute im Bundesrat den ÖBB-Rahmenplan 2018 – 2023. Hofer stand den Mitgliedern des Bundesrates heute Rede und Antwort zum Koralmtunnel und weiteren Schienen-Infrastrukturprojekten. „Mit dem ÖBB-Rahmenplan investieren wir in den nächsten fünf Jahren so viel Geld wie noch nie. Das Rekordjahr in Sachen Investition ist 2021, wo 2,6 Milliarden Euro in den Ausbau der Schienen-Infrastruktur investiert werden. Mit dem Rahmenplan sichern wir pro Jahr 56.000 Arbeitsplätze“, unterstreicht Hofer.

Grundsätzlich merkte der Minister an, dass es mit dem neuen Rahmenplan 2018 – 2023 in Summe gelungen sei, trotz der budgetären Vorgaben nicht von den definierten Zielen zum Ausbau des Bahnnetzes abzurücken. Beispielsweise betrage die Investitionssteigerung von 2017 auf 2021 nahezu 50 Prozent. Es werde somit in Zukunft wesentlich mehr in den Ausbau der Bahn investiert als in den vergangenen Jahren.

Es ist mit dem neuen ÖBB-Rahmenplan auch gelungen, neue wichtige Projekte erstmals aufzunehmen. Dazu zählen:

  • Elektrifizierung und Attraktivierung von zwei Bahnstrecken im Südosten Österreichs – die Steirische Ostbahn von Graz nach Jennersdorf und die Mattersburger Bahn von Wiener Neustadt nach Sopron
  • Sondertopf zur Attraktivierung von ÖBB-Regionalbahnstrecken (140 Millionen Euro bis 2023) mit Co-Finanzierung der Länder
  • 4-gleisiger Ausbau der Westbahn Linz – Marchtrenk wird bis Wels weitergeführt
  • Umbau des Güter-Terminals Fürnitz
  • Attraktivierung der Mattigtalbahn von Steindorf nach Braunau wird für den Personennahverkehr

Koralmtunnel – Geologische Probleme als Ursache für Verzögerung

Die Arbeiten an der 130 km langen Koralmbahn laufen auf Hochtouren – 90 Prozent sind bereits in Bau oder fertiggestellt. Der 33 km lange Koralmtunnel selbst ist zu 90 Prozent vorgetrieben, das sind rund 58 km von in Summe 66 km (zwei Röhren zu je 33 km).

Beim Tunnelbau ist es generell  nicht möglich, alle geologischen Risiken vorweg vollkommen zu erfassen. Beim Koralmtunnel war das noch wesentlich schwieriger, denn aufgrund der topografischen Verhältnisse verläuft der Koralmtunnel ca. 1.200 m unter der Koralpe.

Die geologisch herausfordernden Verhältnisse in der Koralpe führen zu einem angespannten Zeitablauf. Die Arbeiten mussten in den vergangenen Monaten immer wieder unterbrochen werden, da die Tunnelvortriebsmaschinen unter dem stellenweise extrem hohen Gebirgsdruck steckengeblieben waren und es darüber hinaus zu massiven Beschädigungen an den Maschinen gekommen war.

Aufgrund dieser unaufholbaren zeitlichen Verzögerung musste der Zeitpunkt der prognostizierten Inbetriebnahme von Fahrplanwechsel 2024/2025 auf 2025/2026 angepasst werden. Die im Raum stehende Frage, ob die Verzögerung beim Koralmtunnel nicht doch mit den Budgetvorhaben des Finanzministers in Zusammenhang stehe, verneinte Verkehrsminister Norbert Hofer einmal mehr.

Keine Einsparungen bei Sicherheit & Qualität

Die Qualität sowie die technische und betriebliche Sicherheit im Bereich der Schieneninfrastruktur stehen unverändert zentral im Fokus. Einsparungen sind daher hier nicht vorgesehen. Die Umsetzung der konkreten Maßnahmen orientiert sich an aktuellen Rahmenbedingungen, wie z.B. technische Entwicklungen und Abstimmungen mit Projektpartnern, wie z.B. mit den Ländern und Gemeinden bei der Sicherung von Eisenbahnkreuzungen. Österreich nimmt gemäß allen Umfragen im Bereich der Kundenzufriedenheit im Bahnbereich einen Spitzenplatz ein. Es werden weiterhin kontinuierlich Maßnahmen getätigt, um das hohe Niveau weiter auszubauen, z.B. durch die Verbesserung des Mobilfunknetzes entlang von Bahnstrecken, Auskunftssysteme, Zuganzeigen, etc.

Kärntner Projekte: Koralmbahn und Maßnahmen gegen Bahnlär 

Verkehrsminister Norbert Hofer bekannte sich auf Nachfrage zu den von seinem Amts-Vorgänger vereinbarten Bahn-Lärmschutzvereinbarungen. Es gebe aufgrund der Beschlüsse zum neuen Rahmenplan keine Auswirkungen auf die mit dem Land Kärnten getroffenen Vereinbarungen im Bereich des Lärmschutzes im Kärntner Zentralraum. Das Umrüstprogramm bei den Güterwagen der Rail Cargo Austria habe bereits begonnen und werde laufend umgesetzt. Das Schienenschleifen als laufende Instandhaltungsarbeit werde ebenfalls bereits durchgeführt.

Ob die Fernverkehrszüge in Zukunft im Lavanttal und in Kühnsdorf halten werden, steht noch nicht fest, erklärt Bundesminister Norbert Hofer: „Eine der wesentlichen Zielsetzungen des Ausbaus der Schieneninfrastruktur ist es schrittweise einen Integrierten Taktfahrplan zu ermöglichen. Dieser Integrierte Taktfahrplan soll einerseits sicherstellen, dass schnelle Verbindungen zwischen den nationalen und internationalen Zentren geschaffen werden und andererseits der Regional- und Nahverkehr zeitoptimal angebunden wird. Diese Zielsetzung gilt auch für die Koralmbahn, um auch hier eine kundenadäquate Verknüpfung des Fernverkehrs mit dem Nahverkehr zu schaffen. Die dazu notwendige Konkretisierung und Detailabstimmung u.a. der fahrplanmäßigen Halte ist derzeit in Prüfung und erfolgt unter Berücksichtigung der neu abzuschließenden Verkehrsdienste-Verträge gemeinsam mit dem Land Kärnten.“

Insgesamt, so Hofer, sei im neuen Rahmenplan auch ein deutlicher Akzent gesetzt, der positive Auswirkungen auf die #mission2030, die Klima- und Energiestrategie der Bundesregierung, haben wird: „Wir wollen die Elektrifizierung des österreichischen Schienennetzes weiter vorantreiben und peilen bis zum Jahr 2030 einen Elektrifizierungsgrad von 85 Prozent an – aktuell sind es 73%. Zwei konkrete Projekte zur Erreichung des Zieles sind die Elektrifizierung der Mattersburger Bahn und die Elektrifizierung der Steirischen Ostbahn, die sich beide erstmals im Rahmenplan befinden.“

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Pressesprecher BM Ing. Norbert Hofer
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