Leichtfried: Wie lange will Kurz noch Orbán-Partei in EVP dulden?

Vorwürfe gegen Kurz' EVP-Parteifreund Orbán immer gravierender

Wien (OTS/SK) - SPÖ-Europasprecher Jörg Leichtfried drängt darauf, dass die EU-Betrugsbekämpfer den Vorwürfen gegen Ungarn mit aller Vehemenz nachgehen. Und er stellt erneut die Frage an ÖVP-Bundeskanzler Kurz, wie lange er Orbáns Fidesz-Partei noch in der Europäischen Volkspartei dulden will. ****

Im Februar wurde bekannt, dass die EU-Antikorruptionsbehörde OLAF schwere Anschuldigungen gegen Ungarn erhebt. Es geht dabei um Missbrauch von Fördergeldern durch ein Unternehmen des Schwiegersohns des ungarischen Premiers Viktor Orbán. Die Neue Zürcher Zeitung hat berichtet, dass die EU-Behörde der Kommission empfiehlt, von Ungarn 40 Mio. Euro zurückzufordern.

Leichtfried warnt generell davor, dass es für Österreich zunehmend problematisch werde, dass sich das Land unter der Regierung Kurz und Strache „von Visegrád bis Moskau die falschen Freunde sucht“. Zuletzt sei das bei der sogenannten „Giftaffäre“ deutlich geworden. „ÖVP-Kanzler Kurz und FPÖ-Außenministerin Kneissl stellen sich demonstrativ gegen die große Mehrheit der EU-Staaten“, so Leichtfried. (Schluss)

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