LR Gerhard Köfer zu SPÖ-ÖVP-Bündnis: „SPÖ schließt Koalition mit dem schwächsten Partner“

Klagenfurt (OTS) - „Der heutige Tag beweist einmal mehr, dass sich die SPÖ mit der ÖVP den schwächsten und willfährigsten aller möglichen Koalitionspartner ausgesucht hat. Benger und Co. haben Grundsätze, Wahlkampfversprechen und Forderungen in Rekordzeit über Bord geworfen, um möglichst schnell bei der SPÖ koalitionären Unterschlupf finden zu können.“ So beurteilt Landesrat Gerhard Köfer die heute bekanntgegebene Einigung zwischen SPÖ und ÖVP. Der Team Kärnten-Obmann bezeichnet das Bündnis als „Osterei-Koalition“: „Damit ist der Wunsch verbunden, dass SPÖ und ÖVP zukünftig eine Koalition bilden werden, die nicht nur gackert, sondern auch Eier legt. Die wenigen Überschriften, die heute genannt wurden, lassen aber auf wenig progressive Ideen und auf keinen wirklichen Umsetzungswillen schließen.“ Der VP gehe es, so Köfer weiter, eher um die Absicherung von Pfründen anstatt um die Weiterentwicklung des Landes.

Bundespolitisch ordnet Köfer die neue „Kärnten-Koalition“ so ein, dass Bundeskanzler Kurz seinem „Vize“ Strache ganz klar signalisiert, dass es auch tragfähige Varianten abseits der FPÖ gibt: „Strache, Darmann und Co. wurden durch das Kurz-Kaiser-Bündnis auf Eis gelegt und ihnen gleichzeitig die Grenzen aufgezeigt. Es wird spannend mitzuerleben sein, wie Strache und die blaue Ministerriege das Bundesland Kärnten für diese Koalition büßen lassen werden.“ Das Thema Koralmtunnel dürfte laut Köfer ein erster Vorbote dessen sein.

Das Team Kärnten werde, wie Köfer abschließend ausführt, im Kärntner Landtag eine mutige, kreative und konstruktive Oppositionsrolle einnehmen und den Führungsanspruch innerhalb der Opposition ganz klar für sich beanspruchen.

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