Nicht Bahnausbau stoppen sondern Asfinag-Luxus-Landstraßen

Koralmbahn - nur ein Beispiel für Unterschätzung schwieriger geologischer Verhältnisse

Wien (OTS) - Angesichts der angekündigten Kürzungen beim Bahnausbau kritisiert die Umweltorganisation VIRUS die unausgewogene Mittelverteilung. "Die Konzentration auf drei Milliardenlöcher anstelle der Flächenbahn hat bereits Schieflage erzeugt, Ausbauprojekte die dem Netz in der Fläche zugute kommen zu streichen, während die Asfinag weiter auf Pump Luxus-Landestraßen finanziert und baut ist unausgewogen," so Sprecher Wolfgang Rehm.  

Dass die Verländerung der B-Straßen samt Aufhebung der Zweckbindung für die mitübertragenen Bundesmittel eine Negativseite des Föderalismus darstelle, sei ein offenes Geheimnis. Die Länder bevorzugten es, sich Landesstraßen budgetschonend um fremdes Geld von der Asfinag somit in der Luxusvatiante als A- oder S-Straße bauen zu lassen. Das Verkehrsministerium spiele seit 15 Jahren mit, obwohl kaum ein Neubauprojekt im Autobahn-Schwerpunktland Niederösterreich die für Hochrangigkeit aufgestellten Kriterien erfülle. "Weder die S8 noch die S34 und S3 hätten ins Bundesstraßengesetz aufgenommen werden dürfen, wenn alles mit rechten Dingen zugegangen wäre. Ein Torso reiht sich hier an den anderen bei grenzüberschreitender Planung herrsche Fehlanzeige, auch die A5 und die oberösterreichische S10 machen keine Ausnahme und sogar das einst durchgefallene Hirngespinst Waldviertelautobahn wird wiederbelebt. Hier werden unter Selbstbejubelung hunderte Millionen Bundesmittel verbaut", kritisiert Rehm. Anstatt bei Bahnprojekten wie der Modernisierung der Nordbahn nach Bernhardstal, der Pottendorfer Linie oder der Elektrifizierung Herzogenburg-Krems  müsse bei diesen Luxusstraßen der Rotstift angesetzt und, wenn man der höchstverschuldeten Asfinag schon eine dreistellige Millionen-Dividende abverlange, Mittel zur umweltfreundlichen Flächenbahn umgelenkt werden. Dass die Konzentration auf Hauptstrecken, "die Milliardenlöcher" der drei großen Tunnelbauvorhaben Brennerbasistunnel, Semmering- und Koralmtunnel und die programmierte Breitspurbahnpleite bei Parndorf den Spielraum der Bahn einengen würden  sei evident. Dass es bei Infrastrukturprojekten ständig zu Verschiebungen komme, weil es einfacher sei, Projekte auf die lange Bank zu schieben, als abzusagen, ebenso.

Schwierigkeiten wegen angeblich unabsehbarer geologischer Verhältnisse, wie von Verkehrsminister Hofer zum Koralmtunnelbau vorgebracht, lässt Rehm nicht gelten. In den meisten Fällen liege das daran, dass derartige Schwierigkeiten vorhersehbar seien, man aber man vorher nicht hinsehen wolle. "So wird bei Planung und Genehmigungsverfahren die rosarote Brille aufgesetzt, wie sich das aktuell wieder beim Lobautunnel zeigt. Bei günstigem Verlauf resultieren die regelmäßig zu erwartenden Verzögerungen, andernfalls ein Fiasko wie unlängst in Rastatt, wo eine Tunnelbohrmaschine gänzlich aufgegeben werden musste", warnt Rehm abschließend.

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Wolfgang Rehm, 0699/12419913, virus.umweltbureau@wuk.at

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