VIRUS weist Desinformation der Industriellenvereinigung zurück

Wien (OTS) - Kritik an IV-Generalsekretärs Köck übt die Umweltorganisation VIRUS. "Bescheide, gegen die Beschwerde erhoben wurde, sind nicht rechtskräftig, dementsprechend ist die Aussage im heutigen Ö1- Morgenjournal, beim Flughafenausbau Wien lägen schon alle Genehmigungen vor, unwahr, das ist entweder Unwissenheit oder Desinformation" so VIRUS-Sprecher Wolfgang Rehm.

Gleicherweise unzutreffend sei die stereotyp wiederholte Aussage, das Verfahren zur Parallelpiste 11R/29L dauere, wie wiederholt vom Flughafen-Vorstand und weiteren Personen vorgebracht wurde, bereits 17 oder wie von Verkehrsminister Hofer geäußert 16 Jahre. Das Umweltbundesamt führe eine allgemein im Internet zugängliche Datenbank über UVP- Verfahren. Dort könne sich jeder vom tatsächlichen Verfahrensgang überzeugen. Es sei denkunmöglich, dass ein UVP-Verfahren, das offenkundig erst im März 2007 beantragt (und innerhalb der darauf folgenden viereinhalb Jahre fünfmal revidiert) worden sei, bereits 17 Jahre gedauert haben könne.

"Dann sollte noch jemand der Industriellenvereinigung erklären, dass bei Lobauautobahn und Lobautunnel gar keine Interessensabwägung vorgesehen ist, weil Straßenprojekte ohnehin rechtlich bis über die Schmerzgrenze privilegiert worden sind", fordert Rehm, der sich gegen die Vorstellung eines Rechts auf Durchboxens von Wunschprojekten verwehrt. Basierend auf der Erfahrung von VIRUS gebe es viele Potenziale, Verfahren schneller zu machen.So sei es etwa nicht einzusehen, dass das - so VIRUS - "Planungsversagen der Asfinag" bei der S1-Lobau mindestens fünf Jahre Verfahrensverzögerung verursacht habe. "Die Verfahren müssen aber ergebnisoffen sein. Ein Recht auf Bewilligung jedes Wunschprojektes, das unbegründet als wichtig deklariert wird, sich noch dazu aber betreffend Bedarf und Wirtschaftlichkeit nie ernsthaft qualifizieren musste, kann es nicht geben, sonst wird jedes Umweltprüfverfahren gänzlich ad absurdum geführt.

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Wolfgang Rehm, 0699/12419913, virus.umweltbureau@wuk.at

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