NEOS: Schnelle Fahrverbote für Diesel keine langfristige Lösung

Bernhard/Hoyos: "Das deutsche Urteil zu Fahrverboten für Diesel wird auch in Österreich die Diskussionen anheizen - der Ausstoß von Schadstoffen in den Flotten muss runtergeschraubt werden"

Wien (OTS) - Das heute gefällte Urteil des deutschen Bundesverwaltungsgerichts, das Fahrverbote für Diesel in Deutschland ermöglicht, wird nach Ansicht von NEOS-Umweltsprecher Michael Bernhard auch in Österreich die Diskussionen wieder anheizen: „Abseits des Ausstoßes von Treibhausgasen durch den Verkehr waren Grenzwertüberschreitungen bei Schadstoffen in Ballungsräumen, vor allem NOx, immer wieder ein Thema. Bislang wurden hier keine überzeugenden Lösungen präsentiert. Das kann ein Anlass sein, dieses Thema wieder stärker in den Fokus zu rücken.“

Das Deutsche Bundesverwaltungsgericht hat den Weg für kommunale Verbote auch ohne bundesweite Regelung freigemacht. Es soll aber auch Ausnahmeregelungen geben, beispielsweise für Handwerker. Das Urteil schlägt in Deutschland hohe Wellen.

„Der Schutz der Gesundheit der Menschen ist überaus wichtig ist, man kann die Probleme der Grenzwertüberschreitungen allerdings nicht auf die Bürgerinnen und Bürger abwälzen“, gibt sich NEOS-Verkehrssprecher Douglas Hoyos nachdenklich. „Es war die Autoindustrie, die lange Jahre die Abgasmesswerte manipuliert hat. Wäre sauber gearbeitet worden, gäbe es keine Grenzwertüberschreitungen mehr. Die Verantwortung liegt hauptsächlich bei der Industrie - wir werden diese auch einfordern.“

In Österreich gibt es einige wenige Messstellen, wie in Graz und im Inntal, die immer wieder Überschreitungen melden. „Hier sind Nachhaltigkeitsministerin Köstinger und Verkehrsminister Hofer gefordert, endlich Lösungen zu liefern," schließt Michael Bernhard. „Im Sinne der direkt Betroffenen braucht es schnelle Maßnahmen und langfristige Strategien, um den Ausstoß von Schadstoffen in den Flotten deutlich runterzuschrauben.“

Rückfragen & Kontakt:

Parlamentsklub der NEOS
01 40110-9093
presse@neos.eu
http://neos.eu

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NEK0004