Neues Volksblatt: "Die Not ist groß!" von Markus EBERT

Ausgabe vom 22. Februar 2018

Linz (OTS) - Nicht auszuschließen ist, dass dieser Tage dem einen oder anderen Regierungsmitglied Goethes „Zauberlehrling“ durch den Sinn geht, wenn es heißt:
Die ich rief, die Geister
Werd ich nun nicht los.
Tatsächlich hat die FPÖ bei den Regierungsverhandlungen mit der ÖVP den (Un-)Geist des blauen Dunstes zur koalitionären Conditio sine qua non heraufbeschworen. Mit aller Gewalt muss das im April 2015 beschlossene und eigentlich ab 1. Mai 2018 geltende generelle Rauchverbot in der Gastronomie gekippt werden. Doch so einfach läuft das nicht, wie der Zustrom der Unterstützer zum geplanten Volksbegehren „Don't smoke“ zeigt. Ist es erst einmal eingebracht, werden weitere Hunderttausende mit ihrer Unterschrift dafür eintreten, dass die Novelle zum Nichtraucherschutzgesetz beibehalten wird. Darum geht es nämlich und nicht um eine Volksbefragung oder eine Volksabstimmung über das Rauchen. Der vor drei Jahren fixierte gesetzliche Status quo soll einfach respektiert werden, nachdem er ohnehin weitgehend akzeptiert ist. Und vor allem: Das generelle Rauchverbot wäre im Gegensatz zum angepeilten „Berliner Modell“ eine eindeutige, unmissverständliche Regelung. Es wäre der Regierung zu wünschen, dass die FPÖ für sich einen Ausweg aus dem Dunst-Dilemma findet, denn ansonsten wird man noch lange den Stoßseufzer des Zauberlehrlings bemühen müssen: „Herr, die Not ist groß!“

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