SPÖ-Schatz: Bundesregierung muss entschieden gegen Antisemitismus auftreten

Es braucht Ausbau von Bildungsarbeit - Kurz muss rote Linie benennen

Wien (OTS/SK) - Der politische Rechtsrutsch befördert offenbar auch eine antisemitische Enthemmung. „Die Bundesregierung muss, auch im Kontext der Vorfälle der letzten Wochen, mit aller Entschiedenheit gegen Antisemitismus auftreten“, fordert Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur anlässlich des heute präsentierten Antisemitismus-Berichts der Israelitischen Kultusgemeinde und des Forums gegen Antisemitismus. Dieser zeigt auf: In Österreich ist die Zahl der gemeldeten antisemitischen Vorfälle im Jahr 2017 auf mehr als 500 gestiegen. ****

Diese Besorgnis erregenden Zahlen sowie die zahlreichen „Einzelfälle“ aus dem rechten Eck machen es notwendig zu handeln. Hierbei bildet das antisemitische Liederbuch der Burschenschaft Germania nur die Spitze des Eisbergs. Schatz erinnert auch an Ergebnisse ihrer parlamentarischen Anfragen: „Nicht nur antisemitische Übergriffe haben einen traurigen Höchststand erreicht, sondern auch rechtsextreme Vorfälle“, resümiert Schatz und verweist darauf, dass die Zahl der Verurteilungen wegen Wiederbetätigung in den letzten Jahren dramatisch gestiegen ist. „Gegen Antisemitismus aktiv zu werden, heißt auch, endlich wirksame Schritte gegen Rechtsextremismus zu setzen.“

Angesichts der beinahen Verdoppelung antisemitischer Vorfälle im Vergleich zum Jahr 2014 fragt Schatz: „Was wird Bundeskanzler Kurz tun, um gegen Antisemitismus, Holocaust-Relativierung und Wiederbetätigung effektiv vorzugehen? Schweigen, halbherzige Versprechen und Lippenbekenntnisse werden nicht ausreichen. Stattdessen sind ein rascher Ausbau historisch-politischer Bildungsarbeit und eine klare rote Linie in der Politik notwendig“, stellt Schatz klar. „Schicken wir Antisemitismus dorthin, wo er zur historischen Aufarbeitung und als historisches Relikt hingehören sollte: In die Geschichtsbücher“, so Schatz. (Schluss) jb/kg/mp

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