Christian Oxonitsch (SPÖ) zu ÖVP: Bitte zuerst das Quorum – dann erst die Zeugen

Die „Zeugenliste“ zum KH Nord ist Effekthascherei und Selbstvermarktung

Wien (OTS/SPW-K) - „Es gibt im Wiener Gemeinderat ein gut ausformuliertes Minderheitenrecht. Die Opposition hätte schon längst eine U-Kommission zum KH Nord beantragen können“, erklärt SPÖ-Klubobmann Christian Oxonitsch. „Das dafür nötige Quorum zu finden ist der ÖVP aber zu mühsam. Stattdessen spielt sie die Populismuskarte und präsentiert eine Zeugenliste, bevor noch irgendein Gremium feststeht.“

Oxonitsch ortet dahinter nur Effekthascherei: „Wie gewohnt agiert die ÖVP nicht sehr lösungsorientiert und zeigt lieber mit dem Finger auf andere. Bei einem wichtigen Thema wie dem KH Nord ist derartige Selbstvermarktung aber absolut kontraproduktiv.“ 

Rückfragen & Kontakt:

SPÖ Wien Rathausklub
(01) 4000-81 922
www.rathausklub.spoe.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | DS10002