Schnabl/Heinzl: Demokratische Kräfte gegen Faschismus verbünden

Gedenken zum 12. Februar – SPÖ NÖ steht ein für soziale Gerechtigkeit

St. Pölten (OTS) - Der 12. Februar 1934 markiert den Beginn des Faschismus, der in den folgenden Jahren ganz Europa an den Rand des Abgrunds führen wird, auch Österreich. Landesparteivorsitzender Landesrat Franz Schnabl nimmt heute an Gedenkveranstaltungen in Niederösterreich teil – gemeinsam mit dem Bund sozialdemokratischer Freiheitskämpfer und ihrem Obmann Anton Heinzl heute früh in St. Pölten beim Ehrengrab der Freiheitskämpfer, am frühen Abend in Wöllersdorf beim Mahnmal des Anhaltelagers.

Schnabl wies darauf hin, dass die SPÖ seit ihrer Gründung stets demokratisch agiert habe und es deren Aufgabe sei, die Demokratie vor Angriffen zu schützen und sie zu verteidigen. Er zitierte Victor Adler und zog Parallelen in die Gegenwart: „Wir werden siegen. Aber nicht mit der Idee der Gewalt, sondern mit der Gewalt der Idee. Und die lautet: Soziale Gerechtigkeit in Österreich!“

„Die Verantwortung, die wir ÖsterreicherInnen tragen, bleibt: Unsere Geschichte trägt uns eine besondere Verpflichtung auf, gegen jede Form von Ausgrenzung und Fremdenfeindlichkeit, gegen Heilsversprechen und kollektive Schuldzuweisungen vorzugehen. Nie wieder dürfen Staat und Gesellschaft es zulassen, dass Menschen wegen ihrer Herkunft, ihrer Religion, ihrer politischen Einstellung, ihrer sexuellen Orientierung, wegen ihrer Andersartigkeit zum Feindbild einer schweigenden Mehrheit gemacht, verachtet, gedemütigt oder gar bedroht werden“, erklärt Heinzl: „Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit fordern unsere rechtsstaatliche, politische und zivilgesellschaftliche Gegenwehr als SozialdemokratInnen heraus. Intoleranz ist nicht tolerierbar!“

Es sei wichtig, die antifaschistische Tradition an die nächste und alle folgenden Generationen weiterzugeben, sagt Schnabl: „Wir müssen die demokratischen Kräfte verbünden und zusammenhalten – das Problem sind Rassismus und Rechtsextremismus, die tief in der Alltagsgesellschaft verankert sind. Wir haben den Auftrag dafür zu sorgen, dass so etwas nie wieder geschieht und diejenigen, die im Austrofaschismus und der nachfolgenden Nazizeit ihr Leben verloren haben, nicht zu vergessen.“ „Niemals vergessen – wehret den Anfängen“ ist für Schnabl ein Auftrag, den die Sozialdemokratie zu erfüllen gedenke: „Geschichte kann sich wiederholen, weil die Feinde der Demokratie in immer neuen Gewändern daherkommen – oft getarnt und nicht auf den ersten Blick feststellbar. Wir müssen diese Tendenzen und Absichten erkennen und bekämpfen, indem wir offen benennen und darauf hinzeigen, auf alles, was antidemokratisch, faschistisch und fremdenfeindlich ist. Die Sozialdemokratie steht für das Menschenrecht, das unteilbar ist.“

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