Christian Oxonitsch (SPÖ) ad NEOS: Wien ist Vorreiterin der Transparenz

Auch BürgerInnenbeteiligung ist in Wien gelebte Praxis

Wien (OTS/SPW-K) - „Wien ist kein potemkinsches Dorf“, reagiert Wiens SPÖ-Klubvorsitzender Christian Oxonitsch auf den Ruf der NEOS nach Transparenz. „Was wir beschließen, wie wir arbeiten ist völlig nachvollziehbar für alle BürgerInnen.“ Das gelte auch für Maßnahmen, die von den NEOS nicht mitgetragen werden. „Unserem Budgetpfad, den wir detailliert offen gelegt haben, haben die NEOS etwa ihre Unterstützung verweigert. Das illustriert, dass es weniger um Transparenz geht als darum, das neoliberale Spar-Dogma zu vermarkten.“

Umso unverständlicher ist die Kritik angesichts der Tatsache, dass die Stadt Wien von Transparency International erst vor wenigen Tagen an die Spitze ihrer Rangliste „Transparente Gemeinde“ gesetzt wurde. Von 100 theoretisch zu erreichenden Punkten kommt Wien auf 82,27 und liegt damit klar vor deutlich kleineren Städten wie Villach oder Graz. Auch im internationalen Vergleich ist das ein Spitzenwert, wie Transparency International Austrian Chapter bestätigt.

Der Grad der Mitbestimmung sei in Wien zudem besonders hoch, erläutert Oxonitsch. „Eine Vielzahl von Projekten wird in den Bezirken direkt mit den Menschen vor Ort erarbeitet. Wien bietet eine große Bandbreite an Möglichkeiten, unmittelbaren Einfluss auf die Grätzlpolitik zu nehmen. Unter anderem in Vereinen und Projekten, die von den NEOS als Geldverschwendung abgetan werden.“ 

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