Oxonitsch ad Nepp: Selbstbeweihräuchernd ein Sozialkälteprogramm abzufeiern ist kein guter Einstand als Vizebürgermeister

Notstandshilfe streichen. Aus für Aktion 20.000. Vermögenszugriff auf Langzeitarbeitslose - Benefits für Wien, welche genau?

Wien (OTS/SPW-K) - Gleich in den ersten Monaten scheint die schwarz-blaue Regierung nach altem Vorbild für ein Sozialchaos sorgen zu wollen. "Anders ist die Freude des Herrn Nepp über das ÖVP-FPÖ-Sozialkälteprogramm bei seiner heutigen Pressekonferenz nicht zu verstehen", so SPÖ Wien Klubobmann Christian Oxonitsch. "Benefits für Wien? Welche meinen Sie da konkret? Für Wienerinnen und Wiener ist kein Vorteil erkennbar - im Gegenteil."

"Notstandshilfe streichen. Aktion 20.000 einstellen. Vermögenszugriff bei Langzeitarbeitslosigkeit. Zigtausenden Betroffenen werden damit Perspektiven und Menschenwürde genommen. Wieder trifft es vorbehaltslos die Ärmsten der Armen. Darüber hinaus werden Chancen für ältere Arbeitslose dezimiert. Es hat den Anschein als wolle man Arbeitslose bestrafen, anstatt ihnen auf die Beine zu helfen. Wo Sie darin ein Erfolgsrezept für Wien erkennen wollen, ist völlig unklar", kritisiert der SP-Klubobmann die Sozialabbaupläne.

"Mit der neuen Wiener Mindestsicherung zeigt Wien einmal mehr, wie es funktioniert. Mit einer Vielzahl von Förderungen, die aber auch Forderungen beinhalten, steuert Rot-Grün dem schwarz-blauen Kältekurs entgegen. Wir wollen in Wien den Menschen Anreize geben und so viele wie möglich wieder in den Arbeitsmarkt bekommen. Das ist ein wesentlicher Unterschied und wäre im Gegensatz zu ihrem Modell ein Erfolgsrezept für ganz Österreich – ganz ohne soziale Einschnitte", so Oxonitsch.

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