Werner Amon zum Vizepräsidenten des Europarates gewählt

Utl.: ÖVP-Abgeordneter Werner Amon bei heutiger Sitzung der
parlamentarischen Versammlung des Europarates zu einem der
Vizepräsidenten gewählt =

Straßburg (OTS) - Nationalratsabgeordneter Werner Amon MBA wurde
heute von der parlamentarischen Versammlung des Europarates zu einem
der Vizepräsidenten gewählt. Amon ist seit Beginn dieser
Legislaturperiode Delegationsleiter der österreichischen
Parlamentarier im Europarat. Er selbst gehört dem Europarat seit 2013
als Mitglied an. Die Mitglieder des Europarates werden am Beginn
jeder Gesetzgebungsperiode von den Mitgliedern des Nationalrates und
des Bundesrates gewählt und in die parlamentarische Versammlung
entsandt.

Der ÖVP-Abgeordnete gehört dem österreichischen Parlament seit 1994
an. Er ist Sicherheitssprecher der Volkspartei und Vorsitzender des
ständigen Unterausschusses für Fragen des Verfassungsschutzes und der
Terrorismusbekämpfung. Unter Vizekanzler Reinhold Mitterlehner war
Amon Generalsekretär der ÖVP.

Dem Europarat gehören 47 Staaten an, das entspricht einer
Größenordnung von rund 820 Millionen Bürgerinnen und Bürgern. Die
parlamentarische Versammlung hat 324 ordentliche Mitglieder und 324
Ersatzmitglieder. Aus ihrer Mitte werden Präsident/In und 20
Vizepräsidenten (wie im Europäischen Parlament) gewählt. Österreich
stellt sechs Vollmitglieder und sechs Ersatzmitglieder.

Der Europarat ist eine internationale Organisation, die am 5. Mai
1949 gegründet wurde und hat seinen Sitz in Straßburg. Präsident ist
der ebenfalls heute gewählte Italiener Michele Nicoletti, der der
griechischen Abgeordneten Stella Kyriakides nachfolgt.
Generalsekretär ist der ehemalige norwegische Ministerpräsident
Thorbjorn Jagland. Darüber hinaus gibt es das sogenannte
Ministerkomitee des Europarates, das sich aus den Außenministern der
Mitgliedstaaten zusammensetzt. Weitere Gremien sind die
parlamentarische Versammlung, der Kongress der Gemeinden und Regionen
des Europarates sowie der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte,
dessen Mitglieder ebenso wie der Menschenrechtskommissar von der
parlamentarischen Versammlung gewählt werden.

Die wichtigsten Ziele des Europarates sind die Sicherstellung von
Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, die Förderung
sozialer Rechte, die Entwicklung einer vielfältigen europäischen
kulturellen Identität sowie die Entwicklung gemeinsamer Lösungen für
Herausforderungen betreffend organisiertes Verbrechen, Gewalt gegen
Frauen und Kinder, Terrorismus, Internetkriminalität, Bioethik,
Menschenhandel, Rassismus und Intoleranz. Der Europarat wacht über
die Einhaltung der Europäischen Menschenrechtskonvention.

Österreich hat eine lange Tradition im Europarat und ist diesem schon
1956 beigetreten. Österreich stellte bisher drei Mal den
Generalsekretär und zwei Mal den Präsidenten der parlamentarischen
Versammlung des Europarates.
(Schluss)

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