NEOS: Mit Verbleib in ENF zeigt FPÖ erneut ihr europafeindliches Gesicht

Claudia Gamon: „Jedes pro-europäische Bekenntnis der FPÖ bleibt völlig unglaubwürdig - Bundeskanzler Kurz darf das nicht akzeptieren.“

Wien (OTS) - Die heutige Ankündigung der FPÖ, jedenfalls Teil der europafeindlichen und rechtspopulistischen ENF-Fraktion mit den EU-Gegnern Marine Le Pen und Geert Wilders zu bleiben, stößt bei NEOS-Europasprecherin Claudia Gamon auf Kritik: „Die Mitgliedschaft in der ENF-Fraktion ist nicht mit dem europäischen Bekenntnis, das im Regierungsprogramm steht, vereinbar. Jeder pro-europäische Anschein der FPÖ bleibt mit einem Verbleib in der ENF völlig unglaubwürdig - Bundeskanzler Kurz darf das nicht akzeptieren.“ Andernfalls stehe Österreichs Glaubwürdigkeit innerhalb der Europäischen Union auf dem Spiel.

Dass FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky zudem einen Zusammenschluss aller EU-Skeptiker aus anderen europafeindlichen Fraktionen wünscht, mache die Sache nicht besser: „Die Hoffnung Vilimskys, die ENF-Fraktion nach dem Brexit noch größer zu machen, passt gar nicht zu den scheinheiligen pro-europäischen Aussagen der FPÖ aus den letzten Wochen. Nur ein Austritt aus der ENF wäre ein glaubwürdiger Schritt“, so Gamon abschließend.

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