Neues Volksblatt: "Direkte Demokratie" (von Markus EBERT)

Ausgabe vom 19. Jänner 2018

Linz (OTS) - Es wird ihm in seiner nunmehrigen Abgangsphase vermutlich ziemlich egal sein, aber wenn er seine Polit-Laufbahn reflektiert, muss sich der Wiener Noch-SPÖ-Chef und Noch-Bürgermeister Michael Häupl eines eingestehen: Dass nämlich die von ihm vom Zaun gebrochene Volksbefragung über die Wehrpflicht vor fünf Jahren bewiesen hat, dass gut gemeint das Gegenteil von gut ist. Häupl hat geglaubt, mit diesem Thema im Wiener Wahlkampf punkten zu können, aber seiner Partei eine Blamage beschert. Und das zweifach:
Er düpierte mit seinem Ansinnen den SPÖ-Heeresminister, für den die Wehrpflicht vor Häupls Schwenk in Stein gemeißelt war, und er halste der SPÖ eine unnötige Niederlage auf. Letzteres sollte insbesondere jenen eine Warnung sein, die meinen, mit Mitteln der direkten Demokratie populistische Politik machen zu können. Die SPÖ hätte den Umweg über die Volksbefragung gar nicht nehmen müssen, wenn ihr eine Änderung bei der Wehrpflicht tatsächlich ein politisches Anliegen gewesen wäre. Aber dazu war man zu feig und glaubte, die Entscheidung delegieren zu können. Dass sich der Souverän anders entschieden hat, als sich das die Parteistrategen ausgedacht hatten, belegt vor allem eines: Direkte Demokratie soll vom Volk ausgehen und nicht als parteipolitisches Instrument eingesetzt werden. In der Raucherfrage könnte das so praktiziert werden.

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