Neues Volksblatt: "Kostenanalyse" (von Markus EBERT)

Ausgabe vom 3. Jänner 2018

Linz (OTS) - Wenn die türkis-blaue Regierung heute und morgen im steirischen Seggau in Klausur geht, will Finanzminister Hartwig Löger unter anderem eine Kostenanalyse der Verwaltung vorlegen — schließlich soll ja einiges eingespart werden, damit die Steuer- und Abgabenlast sinkt.
Man kann nur hoffen, dass sich die Ministerinnen und Minister dafür viel Zeit nehmen, denn zu tun gäbe es diesbezüglich — also was die Senkung der Verwaltungskosten betrifft — einiges. Wobei man klarstellen muss: Die Kosten entstehen nicht, weil in der Verwaltung grundsätzlich zu wenig effizient gearbeitet würde, sondern weil der Gesetzgeber in Bezug auf Verwaltungsaufgaben sehr erfinderisch ist. Wenn etwa die Stadt Linz zwecks Maßnahmen gegen illegale Bettlerlager Unterholz beseitigen lässt, wird zuvor vom Umweltanwalt das Entfernen dieses Unterholzes geprüft.
Oder: Der Spitalsbetreiber gespag hat zwar Hundertschaften von Ärzten in seinen Spitälern, der Betriebsarzt muss aber von außerhalb kommen. Oder: Weil man den Freunden des blauen Dunstes gefällig sein will, schafft man für die Gastronomie eine Raucherregelung, deren Kontrolle jedenfalls aufwändiger sein wird als das ursprünglich geplante generelle Rauchverbot.
Wie man es daher auch dreht und wendet: Kostentreibende Aufgaben für die Verwaltung fallen nicht vom Himmel, sondern werden auf Erden gemacht. Auch das ist Teil der Analyse.

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