Neues Volksblatt: "Schritt für Schritt" von Markus EBERT

Ausgabe vom 3. Jänner 2018

Linz (OTS) - Den VOLKSBLATT-Jahresrückblick, der am vergangenen Freitag erschienen ist, sollte man nicht vorschnell zum Altpapier legen. Vermutlich wird man darin noch das eine oder andere Mal nachblättern müssen, wann in Deutschland eigentlich ein neuer Bundestag gewählt worden ist. Zur Erinnerung: Es war am 24. September 2017.
Drei Wochen später hat Österreich einen neuen Nationalrat gewählt, wieder zwei Monate später, am 18. Dezember, wurde die neue Bundesregierung angelobt. Und während diese Regierung nun in ihre erste Arbeitsklausur geht, wird in Deutschland immer noch darüber verhandelt, wie die neue Bundesregierung aussehen soll. Wobei:
Verhandelt ist eigentlich zu viel gesagt, derzeit wird sondiert, ob eine Neuauflage von schwarz-roter Koalition denkmöglich ist — allerdings unter dem Aspekt, dass sich die CDU diesbezüglich wieder ziert (siehe Bericht Seite 7).
Also: Die neue österreichische Regierung arbeitet, und sie sorgt auch dafür, dass über diese Arbeit geredet wird. Die Zurücknahme der beiden Arbeitsmarktprogramme — Beschäftigungsbonus, Aktion 20.000 — ist durchaus argumentierbar; schon mit dem oberösterreichischen Landesbudget wurde mit reduzierten Wirtschafts- und Arbeitsmarktförderungen in eine ähnliche Kerbe geschlagen. Das Programm der Regierungsklausur zeigt zudem: Man hat aus der Killerphrase „Speed kills“ gelernt. Jetzt geht es Schritt für Schritt.

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