VÖZ sieht in Regierungsprogramm gute medienpolitische Ansätze

Allgemein gehaltenes Medienkapitel laut Verlegern Ausgangspunkt für intensiveren Dialog

Wien (OTS) - "Im vorliegenden Regierungsprogramm lassen sich gute medienpolitische Ansätze erkennen, die allerdings noch sehr allgemein formuliert sind. Es bedarf sicherlich noch eines intensiveren Dialogs, um hier die notwendigen Details zu erarbeiten", erklärte VÖZ-Präsident Thomas Kralinger am 18. Dezember 2017 unmittelbar nach der Angelobung der neuen Bundesregierung.

Prinzipiell unterstütze der VÖZ den eingeschlagenen medienpolitischen Reformkurs und die aktive Standortpolitik für österreichische Inhalte. "Es ist erfreulich, dass österreichische Unternehmen bei der digitalen Transformation unterstützt werden sollen und die Bundesregierung sich für faire Rahmenbedingungen in einem global gewordenen, digitalen Markt einsetzt", so Kralinger. Auch die dringend notwendige Schaffung von Rechtssicherheit im Bereich der Zeitungszusteller wird vom Verband ausdrücklich begrüßt.

Bei der festgeschriebenen "Weiterentwicklung des öffentlich-rechtlichen Auftrags" und "der öffentlichen Debatte über medienpolitische Grundsatzfragen" werde der VÖZ selbstverständlich und wie gewohnt seine Positionen einbringen. Dazu zählen bekanntermaßen etwa eine Reform der Presseförderung und im Regierungsprogramm angeführte Zielsetzungen wie der Urheberrechtsschutz für Zeitungsinhalte, die Errichtung der digitalen Betriebsstätte und die Klärung der medienrechtlichen Behandlung von digitalen Aggregatoren und Plattformen.

Im Hinblick auf die geplante Abschaffung der Verlautbarungspflichten in der Wiener Zeitung fordert Verbandsgeschäftsführer Gerald Grünberger ein klares Bekenntnis der Bundesregierung zur österreichischen Medienvielfalt: "Wir gehen davon aus, dass die Republik auch weiterhin zu ihrer Verantwortung als Herausgeberin der Wiener Zeitung steht. Der geplante Wegfall der Pflichtveröffentlichung darf nicht automatisch zum Aus der ältesten noch erscheinenden Tageszeitung der Welt führen."

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