Zum Inhalt springen

Niederösterreichs Wunschzettel an das Christkind! Endlich mehr Lebensqualität für unsere Landsleute

Unterlagen zur Pressekonferenz anlässlich der bevorstehenden Landtagssitzung

St. Pölten (OTS) - Die Lebensqualität vieler Landsleute lässt immer mehr zu wünschen übrig, viele befinden sich bereits auf der Verliererstraße, andere sehen sich am konsequenten Weg dahin! Jahrelange, schwerwiegende Verfehlungen seitens der schwarzen Mehrheitsfraktion im NÖ Landtag zeigen mittlerweile ihre drastischen Folgen, es krankt in so gut wie allen Lebenslagen der Niederösterreicher.

All jene, die das falsche Parteibuch haben und somit nicht wie selbstverständlich auf die Butterseite fallen, haben wenig zu lachen:
Die jungen Familien, die sich trotz doppeltem Einkommen das teure Wohnen längst nicht mehr leisten können. Die fleißigen Bauern, die nach jahrzehntelanger Mühsal ihren Hof nun doch aufgeben müssen. Die leistungsfreudigen Unternehmer, die an unsäglichen Behördenschikanen verzweifeln. Die bemühten Wirte, die mit diversen EU- und Bundesvorschriften jahrelang gequält werden. Unsere in die Jahre gekommenen und oft hilfsbedürftigen Mütter, Väter und Großeltern, denen durch die seniorenfeindliche Politik nur noch ein Leben in der Altersarmut droht u.v.m. Für sie alle hat die FPÖ Niederösterreich einen umfassenden Wunschzettel an das Christkind formuliert.

Weihnachtswunsch 1: Mehr Sicherheit
Jene Massenzuwanderer, die es mit den Gesetzen in unserem Land nicht so genau nehmen, lachen sich vermehrt ins Fäustchen! Mittlerweile so laut, dass es in Niederösterreich nunmehr zu einem Sicherheitsnotstand gekommen ist. Die Fakten sprechen für sich: Knapp 54 Prozent haben mittlerweile ausländische Wurzeln, in der U-Haft kommen gleich 70,5 Prozent aus einem anderen Land. Ernüchternd zeigt sich die Halbjahresbilanz des Bundeskriminalamtes, wonach Diebstähle und Einbrüche in 80 Prozent der Fälle bereits von Ausländern begangen werden. Asylwerber, in unserem Land lebende Ausländer und auch Kriminaltouristen sind hier tagtäglich mit Feuereifer am Werk, Vergewaltigungen findet man aufgrund der Häufigkeit in den Medien nur noch im Kleingedruckten - mittlerweile kommt es zu zwei Vergewaltigungen am Tag. Die Freiheitlichen forderten daher unlängst ein umfassendes Sicherheitskonzept für NÖ, das von der Mikl-Mehrheit zu einem schwarzen Beschwichtigungsantrag verkommen ist. Sprich: Den Verbrechern wurde somit ein Freibrief erstellt, auch in Zukunft entsprechend weiter zu agieren. Die FPÖ will unseren Landsleuten echte Sicherheit bieten, dafür sind Maßnahmen wie Inhaftierungen anstatt Anzeigen auf freiem Fuß notwendig, sofortige Abschiebungen müssen eine Selbstverständlichkeit werden.

Weihnachtswunsch 2: Gesicherte Grundversorgung
Das Gesundheitssystem in unserem Land kränkelt, die Fieberkurve steigt stetig an: Die ungerechte Zwei-Klassen-Medizin wird von der ÖVP NÖ gefördert, politisch motivierte Leistungskürzungen sorgen für Verunsicherung und Verärgerung unter den Niederösterreichern. Während für die heimischen Patienten immer weniger Geld zur Verfügung steht, freuen sich die Verantwortlichen des mittlerweile längst entbehrlichen Luxusapparates „Landeskliniken Holding“ über (Steuer-)Geldflüsse ohne Ende. All das vor dem Hintergrund, dass man den Beruf des Landarztes sterben lässt und in den Krankenhäusern Abteilungen schließt. Die Niederösterreicher haben ein Recht auf eine sichere Grundversorgung, dazu müssen allerdings endlich die Hausärzte gefördert und der Zwei-Klassen-Medizin der Garaus gemacht werden.

Weihnachtswunsch 3: Leistbare, eigene 4 Wände
Wohnen ist der Luxus von heute, viele Familien müssen mindestens die Hälfte bzw. bis zu zwei Drittel ihres Einkommens in ihre eigenen vier Wände investieren. Weil aufgrund der bestehenden Wohnbauförderung jene Menschen, die arbeiten, immer mehr von den Förderungen ausgeschlossen werden. Parallel dazu werden die Massenzuwanderer von der Mikl-ÖVP mit Förderungen überschüttet, sie beziehen dann jenen leerstehenden Wohnraum, den sich die Niederösterreicher freilich nicht leisten können. Dies muss abgestellt werden! Generell muss das jetzige, gescheiterte Fördermodell erneuert werden, die Wohnkosten für eine dreiköpfige Familie dürfen pro Monat künftig nicht mehr als 500 Euro ausmachen. Zudem soll der Weg von der Objektförderung mehr zur direkten Unterstützung der Mieter führen. Lebensqualität bedeutet, dass sich unsere Familien das Wohnen wieder leisten können und letztlich mehr zum Leben bleibt.

Weihnachtswunsch 3: Würdiges Altern
Die Entlastung unserer Pensionisten ist mehr als ein Gebot der Stunde, als erste Maßnahme muss die kalte Progression fallen - eine Pensionserhöhung muss auch eine Pensionserhöhung sein. Auch eine Anrechnung der Kindererziehungszeiten bis zum 14. Lebensjahr des Kindes sowie eine Pensionsversicherung für pflegende Angehörige zählt zu den freiheitlichen Forderungen.
Auch im Pflegebereich muss endlich agiert werden: Notwendig ist eine Revision der unsozialen Verschlechterungen durch die Pflegegeldreform 2015 (Pflegestufen 1 und 2), durch welche 5.000 niederösterreichischen Pensionisten der Bezug abgesprochen wurde. Die Abschaffung des Pflegeregresses wird außerdem einen massiven Anstieg bei der Nachfrage nach Pflegeplätzen mit sich bringen, ein Aus- und Neubau im Bereich der Pflegeheime ist unumstößlich. Auch der Lehrberuf „Pflege“ muss endlich eingeführt werden.

Rückfragen & Kontakt:

Freiheitlicher Klub im NÖ Landtag
Edda Kuttner
Leitung Öffentlichkeitsarbeit
+43 664 304 55 57
edda.kuttner@fpoe.at
www.fpoe-noe.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | FKN0001