UNOS fordern externe Prüfung der Kammer-Rücklagen

UNOS haben eine Überprüfung der Angemessenheit und Verhältnismäßigkeit im Zuge des Wiener Wirtschaftsparlaments zum Thema gemacht.

Wien (OTS) - Die Gewinnrücklagen der Wiener Wirtschaftskammer belaufen sich per 31.12.2016 auf rund 173 Mio. Euro, die Ausgleichsrücklage beträgt 58 Mio. Euro. Angesichts dieser hohen Reserven fordert UNOS - Unternehmerisches Österreich die Überprüfung der Rücklagen hinsichtlich Verhältnismäßigkeit und Angemessenheit.

Der in der Haushaltsordnung des Wirtschaftskammergesetzes verankerte Passus, dass die Höhe der Ausgleichsrücklage „möglichst einen Jahresbedarf der fortlaufenden Aufwendungen betragen“ soll, muss dabei einer kritischen Betrachtung unterzogen werden. Auch die sonstigen Gewinnrücklagen sind hinsichtlich Verhältnismäßigkeit und Angemessenheit zu prüfen. „Die Kammern können die Beiträge offensichtlich nicht mehr ausgeben, daher bilden sie Rücklagen. Die im Gesetz vorgesehene 'Angemessenheit' ist nicht ausreichend definiert, deshalb braucht es hier Klarheit,“ so UNOS-Bundesprecher Michael Schuster.

WKO-Präsident Leitl hatte im Rahmen der Diskussionsreihe "UNOS Talk" auf eine Frage hin erklärt, dass die Vorgabe der Angemessenheit noch nie hinterfragt worden ist, da es noch keinen Anlass dafür gegeben hat. Dieser Anlass wurde nun von UNOS geschaffen und eine Überprüfung der Angemessenheit der Rücklagen durch externe Experten vorgeschlagen. WKW-Präsident Ruck erklärte sich bereit, UNOS in die Planung des Überprüfungsprozesses miteinzubeziehen. Ob und wann es zu einem solchen Prozess kommen solle, ließ Ruck allerdings leider offen.
„Es entspricht nicht dem Auftrag der Kammern sinnlose Rücklagen zu bilden, wir bleiben dran bis für Transparenz gesorgt ist“, so UNOS-Bundesssprecher Schuster abschließend.

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