Hirz/Buchmayr: Schwarz-blaues Kürzungsbudget ist ein großer Rückschritt für Oberösterreich

Zusammenstreichen in vielen Bereichen macht ein Land nicht zukunftsfit, Grüne werden fünf von neun Kapiteln nicht zustimmen

Linz (OTS) - „Dieses Budget ist ein schwarz-blaues Kürzungspaket. Es ist ein Rückschlag für Oberösterreich, ein schwerer Rückschritt in vielen Bereichen. Zusammenstreichen macht aber ein Land nicht zukunftsfit – im Gegenteil: Es bremst und schwächt. Die Kürzungen bei Kinderbetreuung, Kultur, Sozialem verbauen die Zukunft unserer Kinder. Wir Grünen tragen diese schwarz-blauen Einschnitte nicht mit. Wir werden bei der Budgetdebatte im Landtag fünf von neun Kapiteln nicht zustimmen – konkret Bildung, Soziales, Verkehr, Finanzen und Kultur“, betont der Klubobmann und Budgetsprecher der Grünen OÖ LAbg. Gottfried Hirz. Massive Kritik kommt auch von der Grünen Landessprecherin LAbg. Maria Buchmayr: „Die Menschen werden dieses schwarzblaue Kürzungsbudget hart zu spüren bekommen. Allen voran die Familien, bei denen Schwarz-Blau für die Kinderbetreuung abkassiert und diese noch dazu rückbaut. Die massiven Proteste der Bevölkerung sind ein klares Zeichen der Unzufriedenheit und Sorgen, die dieses schwarz-blaue Belastungspaket bei den Menschen auslöst“.

Das Bildungsbudget ist alles andere als zukunftstauglich. Die Budgetsteigerungen sind nur in den steigenden Personalkosten begründet. Tatsächlich schwenkt der Bildungsbereich auf Rückschritt ein. Mittel zur Förderung des Ausbaus der Kinderbetreuung werden ebenso gekürzt wie das Mittel für die Fachhochschulen. Dazu stockt die dringend nötige Modernisierung der Pflichtschulen. „Das Bildungsbudget ist eine große Enttäuschung. Gerade hier müsste investiert werden. Das Gegenteil ist der Fall. Keine Investitionen, keine Innovationen sondern nur Rückschritt“, betont Hirz.

Die Einschnitte im Kulturbudget sind gravierend. Dieser Kahlschlag gefährdet das Überleben der vielen, meist ehrenamtlich agierenden, regionalen Kulturinitiativen und damit die kulturelle Nahversorgung auch in den Regionen. „LH Stelzer spricht von moderatem Sparen. Bei Kürzungen bis zu 34 Prozent klingt das wie ein Hohn. Wir Grüne unterstützen klar die Initiative „Rettet das Kulturland OÖ“, mit mittlerweile fast 15.000 UnterstützerInnen“, betont Buchmayr.

„Familien die um die Kinderbetreuung bangen, Sozialvereine die um Leistungen für die Betroffenen und um ihre Jobs fürchten, Kulturschaffende den die Grundlage für ihre Arbeit entzogen wird, Kindergartenpädagoginnen, die zusätzlich belastet werden – das ist der Erfolg von Schwarz-Blau. Es sind aber nicht nur die faktischen Verschlechterungen. Schwarz-Blau schafft mit dem Kürzungskurs auch allgemein ein Klima der Verunsicherung. Sie vermittelt keinen Aufbruch sondern Rückzug“, betonen Hirz und Buchmayr.

Die Grünen haben klar aufgezeigt, dass für die wirklich wichtigen Maßnahmen genügend Finanzmittel vorhanden wären. Ausbau der Kinderbetreuung und der Fachhochschulen, mehr Investitionen in den Schulbau und ansprechende Kulturförderungen– das alles wäre ohne weiteres finanzierbar. Und zwar durch Umschichtungen und ohne neue Schulden. Aber genau diese zukunftsweisenden Investitionen will Schwarz-Blau einfach nicht. Das fährt man lieber ein Kürzungsprogramm, das die OberösterreicherInnen in erster Linie massiv belastet

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