FPÖ-Kickl zum angeblichen „Botschafter-Protokoll“

Wien (OTS) - „Würde die Darstellung des sogenannten Protokolls des Botschaftertreffens vollinhaltlich und glaubwürdig den Tatsachen entsprechen, so stünde das sicherlich im Gegensatz zu einer überparteilichen und neutralen Amtsführung seitens des Bundespräsidenten. Für unsere Bewertung der Berichte ist es jedoch von größter Relevanz, dass die Hofburg laut ‚Krone‘-Bericht diese ‚protokollierte‘ Darstellung des Ablaufs vehement dementiert und sich dabei ihrerseits auf Zeugen bezogen hat. Diese Vorgangsweise mittels eines raschen Dementis durch die Präsidentschaftskanzlei, um Missverständnisse auszuräumen, deckt sich aus meiner Sicht auch mit dem inhaltlichen Ergebnis und dem persönlichen Eindruck des vertraulichen Gesprächs zwischen FPÖ-Parteiobmann HC Strache und Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Ende der Vorwoche“, sagte heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl.

Es stelle sich bei Kickl mehr und mehr der Verdacht ein, dass sowohl der bislang positive Verlauf der Koalitionsgespräche zwischen FPÖ und ÖVP als auch die trotz unterschiedlicher politischer Positionen intakte Gesprächsebene zur Hofburg manchen Gegnern von Schwarz-Blau ein regelrechter „Dorn im Auge“ sei. „Da gibt es offenbar politische Kräfte, die enttäuscht darüber sind, dass es letzte Woche ein atmosphärisch wie inhaltlich gutes Gespräch mit dem Bundespräsidenten gegeben hat und in den Koalitionsverhandlungen zum Beispiel in der Frage der Verhinderung der Zuwanderung in den Sozialstaat bereits effiziente Gegenstrategien zu den Fehlentwicklungen der Vergangenheit erarbeitet wurden. Auch das klare Bekenntnis der Koalitionsverhandler zum Schutz der Sicherheit der Bevölkerung als substanzielles Projekt dürfte nicht allen passen“, sagte der freiheitliche Generalsekretär. In Ermangelung einer inhaltlichen Gegenstrategie arbeite man daher mit Störversuchen in Form von Desinformation.

Interessant sei, dass die Betreiber dieser Strategie offenbar nicht davor zurückschrecken würden, ihr Störfeuer über Einbindung des Auslands in Form der Bezugnahme auf Botschafter von EU-Ländern zu tätigen. „Vor dem Hintergrund der Erfahrungen der Vergangenheit weiß man in Österreich, dass solche Spiele über die Bande des Auslands immer eine Art Spezialität der SPÖ waren. Offenbar geht dort nach wie vor der Ungeist eines Herrn Silberstein um, wenn man nicht einmal davor zurückschreckt, selbst die Hofburg zu instrumentalisieren. Wir lassen jedenfalls unsere Arbeit für die in Österreich notwendigen Veränderungen durch solche Manöver nicht stören“, schloss Kickl.

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