NEOS: ORF ins 21. Jahrhundert holen, statt parteipolitisch umfärben

Strolz/Gamon: „Der Wandel in der Medienwelt erfordert zukunftsorientierte Reformen. Den ORF unter eine Käseglocke zu stellen, bringt uns nicht weiter"

Wien (OTS) - Anlässlich des Internationalen Tages des Fernsehens nützen NEOS die Möglichkeit, um erneut die Forderung nach einer grundlegenden Modernisierung des öffentlich-rechtlichen Mediensektors zu bekräftigen. „Um den ORF ins 21. Jahrhundert zu holen und für den Medienwandel fit zu machen, ist eine große Reform unumgänglich. Dieser Aufgabe wird sich gerade auch die nächste Bundesregierung widmen müssen“, betont NEOS-Klubobmann Matthias Strolz. Leider stehe zu befürchten, dass eine schwarz-blaue Regierung unter dem Deckmantel einer Reform den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu ihren Gunsten umfärbt, statt ihn zu entpolitisieren und zu modernisieren. „Dagegen treten NEOS entschieden auf und sagen: raus mit den Parteien aus dem ORF – die beste Zeit dafür ist jetzt! NEOS sind die einzige Parlamentskraft, die den ORF stärken und zugleich von seinem Dasein als Spielball der politischen Interessen befreien wollen“, betont Strolz. „Für eine funktionierende Demokratie ist ein unabhängiger und von Meinungsvielfalt geprägter Mediensektor fundamental wichtig. Wenn sich auch die nächste Regierung in Ankündigungen verfängt und sich weigert den ORF ins 21. Jahrhundert zu holen, steht dem ORF leider keine gute Zukunft bevor“, streicht Strolz die Bedeutung der Medien als 4. Gewalt im Staat heraus.

Konkret braucht es nach dem medienpolitischen Konzept von NEOS Reformen in drei zentralen Bereichen: Entpolitisierung der Gremien, Finanzierung aus dem Bundesbudget sowie inhaltlicher Fokus auf Public Value. „Der ORF als öffentlich-rechtliches Medienhaus gehört den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern – nicht den Parteien. Orientiert an der Struktur einer Aktiengesellschaft sollten hier Personen aus der Zivilgesellschaft, den Institutionen und der Parteien gleichberechtigt an den Entscheidungsprozessen teilnehmen“, so NEOS-Mediensprecherin Claudia Gamon. Auch die Finanzierung des ORF und die Medienförderung insgesamt muss auf neue Beine gestellt werden: „Eine langfristig abgesicherte Finanzierung von rund 400 Millionen Euro aus dem Bundesbudget, wird durch eine frei zu vergebende Public-Value-Produktionsförderung sowie Förderungen für Private ergänzt“, erläutert Gamon. Zusätzlich müsse sich der ORF im Gesamten wieder vermehrt auf den öffentlich-rechtlichen Kernauftrag fokussieren. „Fundierter, unabhängiger Journalismus und die Produktion von Inhalten mit gesellschaftlichem Mehrwert soll die zentrale Aufgabe des ORF sein. Mit einem zusätzlichen Fokus auf regionale Inhalte kann sichergestellt werden, dass möglichst viele Menschen in Österreich mit wertvollen Inhalten erreicht werden“, schließt Gamon.

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