Neues Volksblatt: "Zahlenverständnis" von Herbert SCHICHO

Ausgabe vom 17. November 2017

Linz (OTS) - Der Tag wird kürzer und die Nebel häufiger — der Spätherbst ist da und mit ihm auch die Budgets für das kommende Jahr. Und auch hier gibt es oft Nebel und Dunkelheit. Wenn das Budget wirklich die die in Zahlen gegossene Politik ist, dann kann man Politikverdrossenheit verstehen. Die Debatte rund um die Lücke im Sozialbudget zeigt, dass selbst Experten nur mit Mühe das Zahlenwerk durchschauen. Der normale Steuerzahler hat keine Chance, die Vorgänge nachzuvollziehen. Aber die Debatte zeigt auch, dass in der Politik oft eine gewisse Schizophrenie vorteilhaft ist. Besonders der Spagat des SPÖ-Abgeordneten Binder muss schon fast wehtun. Im Landtag beklagt er, dass das Sozialbudget nicht ausreichend dotiert wird und Menschen mit Beeinträchtigung daher nicht ausreichend unterstützt werden können. Als Pressechef des SPÖ-Bürgermeisters von Linz ärgert er sich hingegen über die enorme Steigerung und warnt vor dem Würgegriff des Landes. Erstaunlich ist auch, dass die Stadt Linz zwar auf der einen Seite darüber klagt, dass sie 2018 um 6,7 Mio. Euro mehr an Transferzahlungen überweisen muss, aber verschweigt, dass die Transfers an die Stadt um 9,6 Mio. Euro höher sein werden als im Jahr 2017. Und auch beim Schuldenstand hat man das Gefühl, dass die rot-blaue Stadtregierung nicht alle Karten auf den Tisch legt. Schade: Nur Transparenz und Ehrlichkeit helfen gegen Politikverdrossenheit.

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