SPI Group gewinnt Stoli-Markenstreit in Brasilien

Luxemburg (ots/PRNewswire) - Am Dienstag, dem 31. Oktober 2017, verkündete das Bundesberufungsgericht von Brasilien ein Urteil im Fall des Stolichnaya-Markenstreits und bestätigte damit die Markenrechte der SPI Group. Das Urteil des Bundesberufungsgerichts war einstimmig: Es wurde 3-0 zugunsten von SPI gestimmt.

Dieses Urteil beschert dem russischen Staatsunternehmen FKP Sojuzplodoimport ("FKP") sowie drei weiteren verbundenen Parteien eine weitere Niederlage nach mehreren Zwischenentscheidungen, u. a. auf Ebene des Kammergerichts und am Bundesgericht von Rio de Janeiro im März 2016, die ebenfalls zugunsten von SPI ausfielen.

Laut des Urteils, das vom Berichterstatter vorgelesen wurde, (1) bietet das Urteil des russischen Gerichts vom Jahre 2001 zugunsten des russischen Staats keine ausreichende Rechtsgrundlage für die Klage der FKP in Brasilien, (2) gab es keinerlei Beweise dafür, dass VVO Sojuzplodoimport, der ursprüngliche Rechteinhaber der umstrittenen Markenrechte, heute unter dem Namen FGUP Sojuzplodoimport fortgeführt wird, und (3) sind die Forderungen sowieso laut der brasilianischen 5-Jahresfrist verjährt.

SPI Group erwartete ein positives Ergebnis in Brasilien (wie auch in mehreren anderen Gerichtsständen, in denen die FKP ähnliche Klagen eingereicht hat), da die Klagen in dem langwährenden Rechtsstreit keine Rechtsgrundlage besitzen.

SPI und deren Tochtergesellschaften besitzen in über 180 Ländern Markenrechte an Stolichnaya.

Über die SPI Group S.à r.l.

SPI Group (http://www.spi-group.com/) ist ein unabhängiges Unternehmen mit einem talentierten, internationalen Team. Der Konzern hat seinen Sitz in Luxemburg und betreibt Produktionsstätten in den USA, Lettland, Mexiko, Argentinien und Spanien. Er hat sich zur Aufgabe gesetzt, ein angesehenes Portfolio an ausgewählten Premium-Getränkemarken anzubieten. Dabei kontrolliert und perfektioniert der Konzern jede Phase - vom Anbau der Zutaten bis zur Auslieferung der Produkte.

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