Preineder: Digitalisierung und Innovation bieten große Chancen für den ländlichen Raum

„Der Blick über den Tellerrand ist Aufgabe der zweiten Kammer“

Wien (OTS/ÖVP-PK) - „Digitalisierung und Innovation“ war heute, Mittwoch, der Titel der Aktuellen Stunde und damit einmal mehr Thema im Bundesrat, der sich bereits seit mehreren Jahren intensiv mit der Digitalisierung auseinandersetzt. „Der Bundesrat steht für Digitalisierung, der Bundesrat steht für Innovation - der Blick über den Tellerrand ist Aufgabe der zweiten Kammer“, sagte der Fraktionsvorsitzende der ÖVP-Bundesräte, Martin Preineder, und wies darauf hin, dass Österreich gerade bei diesem Thema eine führende Rolle eingenommen habe. „Auch die Europäische Union beschäftigt sich nun schon sehr mit der Digitalisierung und deren Umsetzung etwa in Verwaltungsabläufen“, so Preineder.

„Wir leben im Informationszeitalter. Der Zugang zu Information ist breiter geworden. Die Digitalisierung hat das alltägliche Leben stark verändert. Über Handy oder Tablet können wir ortsungebunden und entfernungsunabhängig kommunizieren und unser Leben online organisieren. Die Internetbranche wächst rasant, die Informationstechnologie gibt das Tempo vor und bietet Chancen.“ Große Chancen sieht Preineder dabei vor allem für den ländlichen Raum – „wir können und müssen den ländlichen Raum neu denken!“ Für die Anbindung an die digitale Welt brauche es aber vor allem einen weiteren Ausbau der Breitbandtechnologie.

Der für die Themen Innovation und Digitalisierung zuständige Bundesminister Dr. Harald Mahrer hat die heutige Aktuelle Stunde im Bundesrat mit Aufmerksamkeit und zwei Wortmeldungen begleitet. Er verwies auf den Beitrag der Forschung und Entwicklung für die Weiterentwicklung der Gesellschaft – Beispiele Arbeitswelt und Gesundheit – und für ein besseres Leben. Gerade in diesem Zusammenhang sprach Mahrer die Teilhabegerechtigkeit, die Anhebung des Wohlstandsniveaus und die vermehrten Chancen an. Wichtig ist Mahrer dabei das Sicherheitsgefühl, das bei Innovation und Weiterentwicklung gegeben sein muss – „denn nur dann nutzen die Menschen die Chancen auch gerne“.

Fürlinger und Gödl wechseln in den Nationalrat. Ledl-Rossmann wird Vizepräsidentin des Bundesrates. Eder-Gitschthaler hielt „Jungfernrede“

Mit einer Wortmeldung im Rahmen der Aktuellen Stunde verabschiedete sich der oberösterreichische Mandatar Klaus Fürlinger aus dem Bundesrat. Er wechselt in wenigen Tagen in den Nationalrat. „Ich gehe gerne in den Nationalrat. Aber ich verlasse nicht gerne den Bundesrat, dessen faires und freundschaftliches Miteinander ich besonders schätzen gelernt habe“, so Fürlinger.

Auch der steirische Mandatar Mag. Ernst Gödl wird vom Bundesrat in den Nationalrat wechseln. Der steirische ÖVP-Politiker war bis jetzt auch Vizepräsident des Bundesrates. Zu seiner Nachfolgerin in dieser Funktion wurde die Tiroler Bundesrätin Sonja Ledl-Rossmann nominiert. Die Wahl dazu erfolgt heute am Schluss der Bundesratssitzung, die Funktion wird Ledl-Rossmann dann ab 9. November bekleiden. Ledl-Rossmann hatte im ersten Halbjahr 2017 den Vorsitz im Bundesrat inne und sich mit ihrer Kompetenz und gewinnenden Art einen guten Namen gemacht.

Ihre erste Rede im Plenum des Bundesrates hielt die neue Salzburger ÖVP-Bundesrätin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler beim Tagesordnungspunkt Pensionsanpassungsgesetz. Sie war in der letzten Sitzung des Bundesrates im Oktober angelobt worden und will sich vor allem als Vertreterin der Seniorinnen und Senioren positionieren. „Unsere Seniorinnen und Senioren sind ein wichtiger Teil der Wirtschaft. Sie haben in den letzten Jahren und Jahrzehnten wesentlich dazu beigetragen, dass es uns in Österreich gut geht.“ Daher sei die heute zu beschließende Erhöhung „gerecht, würdig und notwendig“, zeigte sich Eder-Gitschthaler dankbar für den Beschluss und die darin vorgesehene Staffelung und Angleichung an die Inflationsrate. „Ich möchte, dass wir in einer Gesellschaft leben, wo die Pensionisten sich auf ihre Pension verlassen können und wo den Schwachen geholfen wird.“
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