Neues Volksblatt: "Zeichen der Zeit" von Markus EBERT

Ausgabe vom 24. Oktober 2017

Linz (OTS) - Man wolle „nicht nur darüber reden, dass wir handeln wollen, sondern wir entscheiden“, sagte LH und Finanzreferent Thomas Stelzer gestern mit Blickwinkel auf das Landesbudget 2018. Dieser Haushalt bilde ab, was Oberösterreich als einziges Bundesland habe — nämlich die gesetzlich verankerte Schuldenbremse. Dass diese mehr ist als ein Papiertiger, wollen OÖVP und FPÖ unter Beweis stellen, denn, so sagt LH-Stv. Manfred Haimbuchner: „Wir lassen uns an dem messen, was wir versprochen haben — nämlich die Finanzen unter Kontrolle zu bringen“.
Dass das kein Sonntagsspaziergang wird, ist den handelnden Personen klar, der erste Aufschrei im Kulturbereich erfolgte etwa schon, als konkrete Maßnahmen noch gar nicht auf dem Tisch lagen. Nur damit die Relationen klar sind: Dort geht es, bei einem Gesamtbudget von 5,5 Milliarden Euro, um Einsparungen von zehn Millionen Euro.
Weshalb es sich insgesamt empfiehlt, die Kirche im Dorf zu lassen — oder, wie Landeshauptmann Stelzer über den begonnenen Schuldenabbau sagt: „Damit schaffen wir Spielraum, um dort zu investieren, wo heute Zukunft entschieden wird“. Von der Zukunft Oberösterreichs wiederum hat Stelzer seit Amtsantritt ein klares Bild gezeichnet: Es solle „ein Land der Möglichkeiten“ sein. Wem dazu an Kritik nicht mehr einfällt als „massives Zusammenstreichen“ oder „Zukunftsfeindlichkeit“ hat die Zeichen der Zeit noch nicht erkannt.

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