Neues Volksblatt: "Veränderung" (von Markus Ebert)

Ausgabe vom 21. Oktober 2017

Linz (OTS) - „Der heutige Tag ist eine Chance, die Führung in dem Land zu übernehmen und für echte Veränderungen zu sorgen,“ sagte ÖVP-Obmann Sebastian Kurz am Wahlabend. Gestern, nachdem er den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten hatte, klang Kurz nicht anders. Er wolle eine Regierung bilden „die den Mut und die Entschlossenheit hat, eine echte Veränderung in Österreich zustande zu bringen“. Man kann dem Verhandlungsergebnis nicht vorgreifen, aber diesbezüglich drängt sich eine Frage auf: Kann dafür die SPÖ überhaupt ein Partner sein? Immerhin driften die Sozialdemokraten gerade, was das Thema Koalition betrifft, in verschiedene Richtungen auseinander. Eine Partei, die mit sich nicht im Reinen ist, ist eine Belastung für ein Regierungsbündnis. Was innerparteiliche Zerrissenheit bewirkt, hat man an der FPÖ im Jahr 2002 gesehen. Glaubwürdig darzulegen, dass man aus den Geschehnissen gelernt hat (auch was die Personalauswahl betrifft), wird ein zentraler Punkt der Regierungsverhandlungen sein. Wobei das Augenmerk nicht bloß auf das koalitionäre Bündnis zu legen ist. Um dem Anspruch echter Veränderung gerecht zu werden, braucht eine Regierung die Möglichkeit, Verfassungsmaterien ohne langwieriges Feilschen über die Zwei-Drittel-Mehrheit umsetzen zu können. Hier liegt der Ball bei den Neos, die sich auch als Oppositionskraft gestalterisch und im Sinne echter Veränderung einbringen könnten.

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