Neues Volksblatt: "Zukunft" von Markus EBERT

Ausgabe vom 13. Oktober 2017

Linz (OTS) - Ob es der Mut der Verzweiflung war oder völlige Verkennung der Realität: Jedenfalls war der von SPÖ-Chef Christian Kern gestern im Nationalrat geäußerte Wunsch nach einer „politischen Kultur, die verbindet“ eine gewagte Ansage. Denn wenn jemand in den letzten Wochen des Wahlkampfes einen Beitrag zur politischen Unkultur geleistet hat, dann war das die Kanzlerpartei. Und diese von Tal Silberstein für den Wahlkampf zugekaufte politische Unkultur, das Trennende zur obersten Prämisse zu erheben, hat die SPÖ gestern im Hohen Haus fortgesetzt. Kern hat nämlich nicht, wie es ihm natürlich zustehen würde, eine Erklärung als Bundeskanzler abgegeben, sondern roten Wahlkampf betrieben. Mit einer Rede, die er — wie etwa Grünen-Klubchef Albert Steinhauser anmerkte — „auf jedem Dorfplatz Österreichs“ halten hätte können. Oder, wie August Wöginger sagte: Es wäre besser gewesen, Kern hätte am Viktor-Adler-Markt eine Verteilaktion durchgeführt. Wäre es Kern tatsächlich um „die beste Lösung statt der besten Schlagzeile“ gegangen, hätte seine Partei gestern budgetbelastende Beschlüsse nicht mitgetragen, sondern beispielsweise für die verfassungsmäßig verankerte Schuldenbremse gestimmt.
Zukunft auf Pump und zu Lasten nächster Generationen oder echte Veränderung: Diese Frage steht am Sonntag zur Wahl. Zum Glück hat das Kern gestern noch einmal deutlich gemacht.

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