SP-Haase zu Heinreichsberger: Lernen Sie das ABC der Kommunalpolitik

Wien (OTS/SPW) - „Wenn die ÖVP und die FPÖ sich einbringen wollen, dann können und sollen sie das gerne machen. Davor sollten sie sich aber das ABC der Kommunalpolitik, die Stadtverfassung einprägen, schließlich wäre das ihr Job“, so die Klubobfrau der SPÖ-Ottakring, Susanne Haase zu den Vorwürfen, die FPÖ-Heinreichsberger in einer heutigen Presseaussendung geäußert hat.**** 

Das „verpflichtende Verlangen“, von dem FP-Heinreichsberger spricht, wurde vom Verfassungsdienst für unzulässig erklärt. „Jetzt wissen Sie auch, dass der Verfassungsdienst der Stadt Wien solche Verlangen auf ihre Rechtmäßigkeit prüft“, so Haase. Einen entsprechenden Antrag von SPÖ, GRÜNEN ANDAS zur Abhaltung einer Bürgerinformation in der letzten Bezirksvertretungssitzung hat die FPÖ nicht unterstützt.

„In einer Sache hat Heinreichsberger allerdings recht: Es gab bereits eine BürgerInneninformation“, so Haase. Für heuer wurde den Anrainerinnen und Anrainer eine weitere Informationsveranstaltung zugesagt. Dabei wird die MA21 über mögliche Entwicklungen informieren und die Bevölkerung wird zeitgerecht eingeladen.

Bezüglich der Befragung zum Ottakringer Bad hält Haase fest: „Die Einbindung von Bürgerinnen und Bürgern kann nie ein Fehler sein. Da geht es nicht um Verlieren oder Gewinnen.“

„Wir sind froh über die hohe Lebensqualität in Ottakring. Mit neuen Wohnungen wollen wir auch jungen Ottakringerinnen und Ottakringern und denen, die das werden wollen, ein eigenes Heim in einem unserem wunderschönen Bezirk ermöglichen. Das unterscheidet uns von der FPÖ, die sich durch eine Politik des ‚dagegen-seins’ auszeichnet“, schließt Haase. (Schluss) 

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