Wienerinnen und Wiener können weiterhin von bezahlbaren Fahrten per Uber App profitieren

Wien (OTS) - Im Kontext der aktuellen Diskussion um den Beschluss des OLG möchte Uber mit folgenden Punkten zu einer Versachlichung der Debatte beitragen:

  1. Uber nicht Partei des Gerichtsverfahrens
    Uber ist nicht Partei des Gerichtsverfahrens, über das aktuell in den Medien berichtet wird. Nach unseren Informationen gibt es insgesamt zwei einstweilige Verfügungsverfahren, die von der größten Taxifunkzentrale Wiens, 40100, gegen kleinere Mietwagenunternehmer angestrengt wurden. Der Beschluss entfaltet gegenüber Uber und anderen Mietwagenunternehmen keine Rechtskraft, und auch das Service von Uber ist dadurch in keiner Weise beeinträchtigt.

  2. Es handelt sich um einen Beschluss im einstweiligen Verfügungsverfahren, nicht um ein Urteil
    Das OLG hat eine einstweilige Verfügung gegen ein Mietwagenunternehmen im Eilverfahren bestätigt. Es handelt sich um einen Beschluss, explizit nicht um ein Urteil. Wir sind überzeugt, dass das Gericht im eigentlichen Hauptsacheverfahren zu einem anderen Ergebnis kommen wird.

  3. Uber arbeitet rechtskonform
    Weiterhin dürfen alle Mietwagenunternehmen selbstverständlich Fahrgäste an verabredeten Orten in Wien und Umgebung aufnehmen. Diese staatlich geprüften Unternehmer kennen alle rechtlichen Voraussetzungen, wie zum Beispiel die Rückkehrpflicht. Außerdem gilt für alle Mietwagenunternehmen, dass sie Anschlussbestellungen annehmen dürfen, ohne ganz zu ihrem Betriebssitz zurückfahren zu müssen. Darüber hinaus ist es schlichtweg falsch, dass die Bestellungen von Nutzern unter Auslassung des Betriebssitzes an den Fahrer gesendet werden würden. Selbstverständlich gehen alle Aufträge über die Uber App am Betriebssitz des jeweiligen Unternehmens ein.

  4. Uber Nutzer verhalten sich richtig
    Weiterhin gilt: Sich einen Chauffeur zu einem vereinbarten Preis zu bestellen – klassisch per Telefon oder digital per Uber App – ist absolut legitim und gesetzeskonform. Das österreichische Recht sieht dafür explizit die Kategorie Mietwagen vor. Jeder Österreicher hat das Recht, sich zu leistbaren Preisen einen Mietwagen zu bestellen, um schnell, sicher und bequem von A nach B zu kommen

  5. Uneindeutige Kommunikation von 40100
    Aufgrund der aktuellen Berichterstattung müssen wir davon ausgehen, dass die Taxifunkzentrale 40100 die aktuellen Verfahren vor allem anstrengt, um die Uber Nutzer-Community in Wien zu verunsichern. Wir müssen vermuten, dass irreführend in den Raum gestellt wird, Uber-Partner dürften keine Fahrgäste mehr auf der Straße aufnehmen. Dem ist nicht so: Bei bestellten Fahrten, wie es bei der Uber App der Fall ist, dürfen Kunden an jedem beliebigen Ort von einem Chauffeur abgeholt werden.

    Trotz der genannten Punkte hat es 40100 geschafft, mit einzelnen Eilverfahren gegen kleinere, in juristischen Dingen unerfahrene Mietwagenunternehmen mehrfach die komplette österreichische Presselandschaft zu füllen. Wir möchten darauf hinweisen, dass hier die bei weitem größte Wiener Taxifunkzentrale aufgrund handfester eigener wirtschaftlicher Interessen gegen Wiener Kleinstbetriebe klagt, um vorläufige Einzelentscheidungen medial für sich zu nutzen.

  6. Uber und Taxi-Unternehmen haben längst Partnerschaften geschlossen
    Während es nachvollziehbar ist, dass Funkzentralen, die keine eigenen Fahrzeuge betreiben, versuchen ihre Pfründe gegen neue Technologien zu schützen, hat Uber mit den Wiener Taxi-Unternehmen längst zahlreiche Partnerschaften geschlossen. Immer mehr Taxi-Unternehmer nutzen die Uber App, um ihre Auslastung zu erhöhen und am Ende des Tages höhere Umsätze zu erwirtschaften

Die Uber App und das Zusammenbringen von Fahrgast und Mietwagenunternehmen entspricht den rechtlichen Vorgaben in Wien. Dies wurde rechtlich ausgiebig geprüft und bestätigt. Hierzu eine Einordnung durch Rechtsanwalt Dr. Günther Grassl, nun Richter am Bundesverwaltungsgericht: “Es ist wichtig klarzustellen, dass die Nutzung der Uber App durch Fahrgast, Mietwagenunternehmer und Fahrer gesetzeskonform ist. Die für das Mietwagen-Gewerbe geltende Rückkehrpflicht bedeutet nicht, dass ein Fahrer nach jeder erledigten Fahrt zu seinem Betriebssitz zurückkehren muss. In der Wiener Taxi-, Mietwagen- und Gästewagen-Betriebsordnung (§ 36 Absatz 3) heißt es ausdrücklich, dass ein Wagen bei Leerfahrten (also nach Abschluss einer Fahrt) dann Fahrgäste aufnehmen darf ohne zum Betriebssitz zurückzukehren, wenn ein neuer Auftrag in der Betriebsstätte eingeht. Jede durch einen Fahrgast über die Uber App vorgenommene Bestellung einer Fahrt geht stets am Betriebssitz des jeweiligen Mietwagen-Gewerbes ein, bevor der Fahrer diese erhält.“

Link zum Q&A im Uber-Newsroom: https://ubernewsreact.10uplabs.com/de-AT/newsroom/die-haufigsten-fragen-an-uber

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Ali Azimi
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