Neues Volksblatt: "Alptraum" von Markus EBERT

Ausgabe vom 10. Oktober 2017

Linz (OTS) - Man kann zwar nicht behaupten, dass die Sozialen Medien rechtsfreier Raum wären, aber dass alles, was dort passiert, rechtskonform ist, wäre auch gelogen. Wenn im Zuge der Silberstein-Affäre die Sensibilität für die Problematik geschärft wird, ist das nur zu begrüßen. Denn eines ist klar: Das Internet mit seinen unbegrenzten Möglichkeiten, (Fake) News in die Welt zu setzen, braucht rechtlich wasserdichte Rahmenbedingungen. Zu früh kommen diesbezügliche Bestrebungen sicher nicht, denn dieser Tummelplatz der Anonymität — und damit auch der Straffreiheit — muss ausgeleuchtet werden.
Wer sich gegen Beleidigungen oder üble Nachrede zur Wehr setzen will, muss auch in den unendlichen Weiten der Sozialen Medien auf rechtsstaatliche Instrumentarien vertrauen können. Wobei es wohl — schon wegen der Symbolkraft — sehr wichtig ist, dass man sich tatsächlich wehrt. Wenn die Justiz aktiv wird, ist das ein eindeutiges Signal in Richtung Verbal-Desparados, noch wichtiger freilich sind auch einschlägige Urteile. Das Recht auf Meinungsfreiheit jedenfalls ist kein Recht auf Verleumdung, Verhetzung oder Beleidigung — kurz, auf die Verwendung des Schmutzkübels.
Ein sauberes Image von Internet und Sozialen Medien ist jedenfalls unabdingbar, weil die Digitalisierung die Megaentwicklung in unserer Lebensrealität ist. Daraus einen Alptraum werden zu lassen, wäre eine fatale Entwicklung.

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