Oxonitsch/Wagner (SPÖ): Misstrauensantrag gegen AStRin Frauenberger zu recht abgelehnt

Wien (OTS/SPW-K) - "Es war einmal mehr ein kläglicher Versuch der FPÖ, noch kurz vor einer Wahl mit einem Misstrauensantrag ein Regierungsmitglied anzupatzen. Offenbar eine Tradition vor jeder Wahl.", so der Wiener SP-Klubvorsitzende Christian Oxonitsch nach der Ablehnung des Misstrauensantrag gegen die amtsführende Stadträtin Sandra Frauenberger Donnerstag im Gemeinderat. "Inhaltlich auf Gerüchte, Falschinformationen und Verdächtigungen begründet, ist der Misstrauensantrag bloß Ausdruck der destruktiven Geisteshaltung der FPÖ in Wien. Der Antrag gegen Stadträtin Frauenberger wurde daher zu recht abgelehnt“, unterstrich Oxonitsch.

„Nachdem die ÖVP eine bundeseinheitliche Regelung zur Mindestsicherung blockierte, wurde die Wiener Mindestsicherung überarbeitet und in Begutachtung geschickt. Wir werden sie bereits im nächsten Wiener Landtag beschließen. Diese und viele weitere Maßnahmen rechtfertigt keinen Misstrauensantrag“, betont der Klubvorsitzende.

„Die Reform des Krankenanstaltenverbunds (KAV) ist auf Schiene. Eine Ausschreibung des neuen Vorstandes könnte im Juni 2018 erfolgen. Auch die Fertigstellung des Krankenhaus Nord ist bereits in die Zielgerade eingebogen“, so SP-Gemeinderat Kurt Wagner über die hervorragende Arbeit Sandra Frauenbergers. "Diese Politik im Sinne aller Wienerinnen und Wienern ist der FPÖ ein Dorn im Auge und mit ihrer Brachialopposition versuchte sie einmal mehr die gute und konstruktive Politik der Wiener Regierung zu torpedieren“, so Wagner.

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