FP-Nittmann: FPÖ stimmt Subvention an die Kunst im öffentlichen Raum Ges.m.b.H. nicht zu

Auch Subventionen an Kunstprojekte sollten Gebot der Sparsamkeit befolgen

Wien (OTS) - „Auch die subventionierte Kunst muss sich an die Grundsätze der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit halten. Subventionen sind Steuergelder und daher ist sorgsam damit um zugehen“, begründet die Freiheitliche LAbg. Ulrike Nittmann vom Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport, die Nicht-Zustimmung der FPÖ zum Subventionsantrag für Kunst im Öffentlichen Raum.  

Ohne auf die Projekte im Einzelnen detailliert eingehen zu wollen, fällt ein Projekt, ins Auge, wenn es um das Thema Sparsamkeit geht: Das Projekt „Warten auf Vögel IV“. steht für Nittmann exemplarisch dafür, wie wenig sparsam die Geschäftsführung der KÖR Ges.m.b.H. bei der Verteilung von Steuergeldern umgeht. 

Das Kunstwerk hatte damals EUR 5.000,-- gekostet. Jetzt ist es sanierungsbedürftig und wird mit EUR 20.000,-- kostenintensiv saniert.

Die Betreuung des Kunstwerkes selbst erfolgt weiterhin durch  die MA 7.  

„Genau die nachhaltige Verletzung der Grundsätze der „Sparsamkeit und wirtschaftlicher Umgang mit Steuergeldern“ im Zusammenhang mit der Förderung von Kunst im öffentlichen Raum ist es auch, warum wir die Subvention ablehnen.“, erklärte Nittmann.  

Die besagte KÖR GmbH ist eine 100% Tochter der Stadt Wien und der einzige Subventionsgeber der KÖR Ges.m.b.H. ist ebenfalls die Stadt Wien mit einem Betrag von EUR 990.000,-- im Jahr; sonstige Einnahmen lukriert die KÖR Ges.m.b.H. nicht. Für Personal und Verwaltung werden rund EUR 190.000,-- im Jahr ausgegeben, das sind rund 20% der Fördersumme. Für das Gehalt der alleinvertretungsbefugten Geschäftsführerin, deren Aufgabe darin besteht, die Subventionen an die Förderungswerber weiterzuleiten; und für diese Tätigkeit bleiben dann 20% für Freunde der Rot -Grünen Stadtregierung hängen. 

„Wir lehnen es ab , dass eine 100%-Tochter gegründet wird, um Freunde zu versorgen, die nichts anders macht,  als die von der Stadt Wien zur Verfügung gestellten Förderungsmittel auf Basis von Juryentscheidungen weiterzuleiten und zu verteilen“, so Nittmann.  

Die FPÖ fordert daher, dass die Verteilung der Subventionen auf Basis der Entscheidungen der Jury direkt über die MA 7 erfolgt und damit der Aufwand für die Tochtergesellschaft zu 100%, das sind EUR 190.000,-- /Jahr, eingespart wird. 

„Solange daher das Steuergeld nicht derart verwendet wird, dass es direkt in die Kunst- Projekte fließt, sondern ein nicht unbeträchtlicher Teil zur Versorgung von Freunden und Freunderlwirtschaft verwendet wird, lehnen wir diese Subvention ab“, so Nittmann abschließend. 

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